Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Unsere Bürger sollen Weihnachten in Frieden und Sicherheit feiern können. Die Auswirkungen der Asylkrise sind unmittelbar spürbar. Nur der guten Arbeit unserer Sicherheitsbehörden ist es zu verdanken, dass mutmaßliche Terroranschläge verhindert werden konnten. In Rheinland-Pfalz bewegen sich behördlich anerkannte islamistische Gefährder auf freiem Fuß. Deren Absicht ist bekannt: Terroranschläge im Namen Allahs zu verüben. Unsere Weihnachtsmärkte sind eine urdeutsche Tradition und Ausdruck unserer christlich-abendländischen Kultur. Wenn Terroristen das Mark unserer Gesellschaft treffen möchten, dann hier, wo Familien besinnliche und frohe Stunden verbringen möchten. Unsere Weihnachtsmärkte sind in Gefahr.“
Uwe Junge weiter: „Bisher schaute der Innenminister – was die Bekämpfung der Ursachen angeht – weitestgehend zu. Herr Roger Lewentz beschäftigt sich mit den Symptomen, in dem er unsere Volksfeste mit Bauzäunen und Betonsperren abschottet. Das ist nicht Ziel unserer Politik. Gefährder müssen verhaftet und aus dem Land verbracht werden!“
Medienberichten zufolge wurden am Dienstagmorgen in mehreren deutschen Städten sechs syrische Terrorverdächtige festgenommen, die in Verdacht stehen, einen Anschlag auf ein öffentliches Ziel in Deutschland verüben zu wollen. In Ermittlerkreisen spricht man explizit vom Weihnachtsmarkt in Essen. In Rheinland-Pfalz halten sich offiziellen Zahlen zufolge zwölf islamistische Gefährder auf. Ob es Erkenntnisse zu ähnlichen Planungen in Rheinland-Pfalz gibt, ist derzeit unbekannt. Deshalb stellt die AfD Fraktion hierzu einen Berichtsantrag im Innenausschuss sowie eine Kleine Anfrage an den Innenminister. Hierin wird es um Sicherungsmaßnahmen der Weihnachtsmärkte, sowie mögliche Planungen islamistischer Kreise in Rheinland-Pfalz gehen.
Uwe Junge ist Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz