Die Verhandlungen zwischen dem Medizinischen Dienst der Krankenversicherung (MDK) und dessen entlassenem Geschäftsführer, Gundo Zieres, über eine gütliche Einigung sind offenbar gescheitert. Zieres beabsichtigt nun, eine Strafanzeige gegen den Landesprüfdienst (LPD) zu stellen, um dessen Vorgehen im Zusammenhang mit seiner Entlassung im Oktober 2016 offenzulegen. Das berichtet die Mainzer Allgemeine Zeitung in ihrer Ausgabe vom Dienstag. Die personellen Entscheidungen des MDK hatten bereits in der Vergangenheit die Gerichte beschäftigt. Erst im Februar waren verschiedene Strafanzeigen gegen den alternierenden Verwaltungsratsvorsitzenden Martin Schneider bei der zuständigen Staatsanwaltschaft eingegangen.
Dazu Uwe Junge, Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Die Geschehnisse beim MDK ziehen immer weitere Kreise und drohen einmal mehr zu einem Fall für die Justiz zu werden. Leider scheint das der einzige Weg zu sein, Licht in die Vorgänge zu bringen, die damals zur wohl rechtswidrigen Kündigung des Geschäftsführers geführt haben. Sollte hier ein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten des LPD vorliegen, würde dies natürlich erhebliche Zweifel an der Objektivität des LPD und damit auch an den Ergebnissen der aktuellen Sektorenprüfung des MDK begründen.“
Junge weiter: „Allerdings sind Vorwürfe gegen den LPD im Zusammenhang mit der Kündigung des Geschäftsführers nichts Neues. Entsprechende Bedenken von Seiten der Opposition, den LPD mit einer Überprüfung zu beauftragen, wurden von der Landesregierung leider verworfen. Das dürfte sich nun als problematisch erweisen. Eine einvernehmliche Lösung der Probleme beim MDK scheint in weiter Ferne. Gerade auch deshalb ist hier eine restlose Aufklärung dringend notwendig. Wenn das nur durch staatsanwaltliche Ermittlungen gewährleistet sein sollte, dann muss eben dieser Weg beschritten werden. Ziel muss es allerdings im Interesse aller Beteiligten – vor allem auch der Versicherten – sein, dass beim MDK Normalität eintritt. Die Aufgabenwahrnehmung und die Unabhängigkeit müssen gewährleistet sein.“
Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.