Uwe Junge (AfD) zur aktuellen Antwort der rheinland-pfälzischen Landesregierung auf seine Kleine Anfrage (Drs. 17/2668) zum Thema „Gefahrstoffe in Germersheim“ vom 28.3.2017.
„In Germersheim werden die Kapazitäten zur Lagerung von Gefahrstoffen der US-Streitkräfte bis Ende 2017 von 70 Tonnen auf 1 900 Tonnen aufgestockt. Das ist eine Erweiterung um mehr als das 27-fache“, so Junge zu den Plänen für die Erweiterung des US-Gefahrstofflagers.
Laut Umweltministerium werden in dem Gefahrstofflager vor allem Betriebsflüssigkeiten von Kraftfahrzeugen wie Schmierstoffe, Frostschutzmittel, Hydraulikflüssigkeit sowie auch Batterien und fluoreszierende Metalldampflampen, die hochgiftiges Quecksilber aufweisen können, eingelagert. Die rheinland-pfälzische Firma ‚Bitburger Hochspannungsanlagen GmbH & Co. KG‘ erhielt den Zuschlag für den Erweiterungsumbau des Lagers als Generalunternehmerin. Die Baumaßnahmen sollen voraussichtlich bis Mitte November 2017 abgeschlossen sein.
Junge weiter: „Dieser Umstand darf nicht darüber hinwegtäuschen, dass durch die massive Stützpunkterweiterung in Germersheim zunehmend Altlasten amerikanischer Sicherheitspolitik in Rheinland-Pfalz gelagert werden. Vor diesem Hintergrund ergeben sich weitere Fragen an Umweltministerin Ulrike Höfken (B90/Die Grünen). Dazu zählen u.a. Informationen zum Gesamtumfang der in Rheinland-Pfalz eingelagerten Gefahrstoffe, zu sonstigen Erweiterungsprojekten ähnlicher Lagerstätten der US-Streitkräfte in Rheinland-Pfalz, zur endgültigen Entsorgung sowie zur Dauer der Einlagerung dieser Gefahrstoffe.“
Uwe Junge ist Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.