Uwe Junge (AfD) anlässlich extremistischer Tendenzen in der SPD Rheinland-Pfalz: Antifa-Querverbindungen zu Innenminister Lewentz verletzen Neutralität des Amtes – Rücktritt geboten!

Im Artikel der Mainzer Allgemeinen Zeitung vom 25.02.2019, mit der Überschrift: „Mehr Diktatur wagen – wie Linksradikale gegen Polizei und Staat hetzen“, werden die extremistischen Tendenzen der sogenannten „Antifa“ und deren Untergruppen, sowie Verbindungen zur Landes-SPD und zu den Grünen, aufgezeigt.

Hierzu Uwe Junge, Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die unreflektierte Haltung der SPD zum Antifaschismus, allen voran des Landesvorsitzenden und Innenministers Lewentz, ist entweder ein Zeichen für Unwissenheit oder gezielte Agitation gegen den Rechtsstaat. Beides legt einen Rücktritt von Lewentz als Innenminister nahe. Dass sich Lewentz, der auch für den Verfassungsschutz verantwortlich zeichnet, im vergangenen Innenausschuss zum ‚Antifaschismus‘ bekannte, beweist außerdem dessen einseitige ‚Motivation‘.

Uwe Junge weiter: „Die Querverbindungen zur Antifa, die Verwendung von Antifa-Rhetorik und Symbolik sowie Auftritte von Politikern und Amtsträgern anderer Parteien (bspw. Integrationsministerin Spiegel oder SPD-Fraktionsvorsitzender Alexander Schweitzer) bei solchen Veranstaltungen lassen die nötige Distanz zu extremistischen Gruppierungen in erschreckender Weise vermissen. Auch hier sollten Konsequenzen folgen.

Uwe Junge schließt: „Die Rechercheergebnisse stellen aus unserer Sicht nur die Spitze des Eisbergs dar und belegen, dass eine Prüfung der SPD und der Grünen durch den Verfassungsschutz dringend geboten ist. Demokrat zu sein heißt, ALLE extremistischen Strömungen abzulehnen und reflektiert mit unserer Geschichte umzugehen. Das unreflektierte Bekenntnis zum Antifaschismus ist ein Schlag für die Opfer ‚Antifaschistischer Regime‘ wie der ‚DDR‘ und der ehemaligen Sowjetunion.

Uwe Junge  ist Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz