Timo Böhme (AfD) zur Beschäftigung von Migranten: Wir nehmen die Ministerin beim Wort

Die AfD-Fraktion hat einen Berichtsantrag zur Auswirkung der Migration auf den Arbeitsmarkt und die soziale Grundsicherung in Rheinland-Pfalz in den sozialpolitischen Ausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags eingebracht. Arbeits- und Sozialministerin Sabine Bätzing-Lichtenthäler (SPD) sagte am Dienstag, der Anteil ausländischer Staatsbürger an den Hartz-IV-Empfängern in Rheinland-Pfalz habe Ende 2016 circa 34 Prozent betragen. Das bedeutet einen nicht unerheblichen Anstieg gegenüber 2015 mit etwa 28 Prozent. Trotzdem war sich die Ministerin sicher, dass es 2017 keinen weiteren Anstieg geben werde und betonte, dass wir diese Menschen sehr gut brauchen können und ihnen über eine Sprachausbildung den Weg in den Arbeitsmarkt öffnen werden.

Dazu Dr. Timo Böhme, stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Wir nehmen die Ministerin beim Wort. So wie wir die Zahlen aus 2015 und 2016 transparent gemacht haben, werden wir auch in den kommenden Jahren verfahren und Frau Bätzing-Lichtenthäler an Ihre Aussagen erinnern.

Böhme weiter: „Die Sprachausbildung allein wird nicht ausreichen, sie ist nur ein erster Schritt. Wenn Bleibeberechtigte in den Arbeitsmarkt integriert werden sollen, dann müssen sie auch zu den Fachkräften ausgebildet werden, die unsere Wirtschaft braucht.

Dr. Timo Böhme ist stellvertretender Vorsitzender und sozialpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.