Sylvia Groß (AfD) – Islamistische Schläfer gefährden unser Land

Dr. Sylvia Groß
Dr. Sylvia Groß

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„Wiederholt warnte  de Maizière vor der erneut gestiegenen hohen Zahl islamistischer Gefährder in Deutschland. Verfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen veröffentlichte im April, dass das islamisch-terroristische Potenzial bei etwa 1.100 Personen liegt und hierzu 8.650 Salafisten hinzukommen. Trotzdem verlautbarte er, er habe den IS falsch eingeschätzt und für unwahrscheinlich gehalten, dass die Terrormiliz den Flüchtlingsstrom nutzen werde. Heute wurde Maaßen durch die Großrazzia in Schleswig-Holstein und Niedersachsen eines Besseren belehrt.“

„Mit welcher Begründung kann die deutsche Kanzlerin trotz gesicherter Erkenntnisse über die damit verbundenen Gefahren unsere Grenzen ein Jahr lang ungeschützt lassen?“ fragt Groß. „Merkel hält unsere Grenze – wider besseres Wissen – entgegen den Bestimmungen des Schengen-Vertrages und am Parlament vorbei weiterhin offen. So konnten unzählige Terroristen ungehindert in unser Land gelangen. Die heutigen Festnahmen und Erkenntnisse müssen dazu führen, unsere Grenzen sofort wieder zu überwachen. Das schuldet die Kanzlerin nicht nur der eigenen Bevölkerung, sondern auch unseren europäischen Nachbarn“, ergänzt Groß.

„Frau Merkel, Sie verantworten eine historisch beispiellose Gefährdung unseres Landes und unserer europäischen Nachbarn. Führen Sie die Grenzkontrollen wieder ein und legen Sie ihr Amt nieder!“ fordert Groß.

Dr. med. Sylvia Groß ist Abgeordnete der Alternative für Deutschland (AfD) und Mitglied der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.