Paul (AfD) zu Malu Dreyers Bekenntnis zu Schwarz-Rot-Gold: Mit Hammer und Zirkel oder ohne?

Joachim Paul (MdL)
Joachim Paul (MdL)

Ministerpräsidentin und nun auch Bundestagspräsidentin Malu Dreyer (SPD) möchte auf der Einheitsfeier am 3. Oktober 2017 in Mainz die Farben Schwarz-Rot-Gold als prägendes Element einfließen lassen. Dies geschieht natürlich wie so oft als „Zeichen gegen Rechts“.

„Es wird immer offensichtlicher, dass vor allem der weit links stehende Stegner-Flügel der SPD nach den Bundestagswahlen im kommenden Jahr ein rot-rot-grünes Bündnis im Bund anstrebt. Der rheinland-pfälzische Fraktionsvorsitzende der SPD, Alexander Schweitzer, verbreitete beispielsweise auf Twitter den Tweet seines Parteikollegen Heil, dass es 2017 nicht ratsam wäre Koalitionen mit einer Partei auszuschließen“, so der stellvertretende AfD-Fraktionsvorsitzende Joachim Paul.

„Auch in der DDR wollten man Schwarz-Rot-Gold nicht den anderen überlassen. Wenn mit Hilfe der SPD die Nachfolgeorganisation der SED 2017 im Bund regieren kann, stellt sich die Frage, ob sich Malu Dreyer Schwarz-Rot-Gold als prägendes Element mit Hammer und Zirkel oder ohne wünscht.“

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz.