Michael Frisch und Matthias Joa (AfD): Spiegel-Ministerium auflösen – Aufgaben fachgerecht und kosteneffizient verteilen!

Das Ministerium für Familie, Frauen, Jugend, Integration und Verbraucherschutz, welches von Anne Spiegel (Grüne) geführt wird, besteht in seiner derzeitigen Form erst seit Beginn der laufenden Legislaturperiode. Mit einem geplanten Budget von knapp 360 Millionen Euro wäre es 2020 das kleinste unter den neun rheinland-pfälzischen Ministerien. Die AfD-Fraktion fordert im Rahmen der Haushaltsberatungen erneut die Auflösung des Ministeriums.

Dazu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Es ist nicht vermittelbar, dass sich das Land ein komplettes zusätzliches Ministerium leistet, dessen Aufgabenbereiche in anderen Häusern sinnvoller und obendrein kostengünstiger aufgehoben wären. Hier wird aus Steuergeldern ein großer Verwaltungsapparat finanziert, der sich mehr und mehr zur Spielwiese grüner Gesellschaftsexperimente entwickelt. Würde man alle überflüssigen und fehlgeleiteten Ausgaben streichen, ergäbe sich ein Einsparpotenzial von rund 40 Millionen Euro pro Jahr.“

Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, ergänzt: „Anstatt seine eigentlichen Kernaufgaben wahrzunehmen und beispielsweise mehr in die Förderung von Familien zu investieren, finanziert Anne Spiegels Ministerium lieber Gender-Studien oder linksradikale Jugendorganisationen. In Sachen Migration ist ihr Haus regelrecht zum Bleibeministerium avanciert, das tausenden abgelehnten Asylsuchenden eine dauerhafte Vollversorgung zubilligt – von mehrfachen Rechtsbrüchen der Ministerin bei geplanten Abschiebungen ganz zu schweigen.“

Michael Frisch zur Umsetzung: „Die jeweiligen Fachreferate sollen keinesfalls verschwinden. Sie sind sach- wie aufgabengerecht zuzuschneiden und in die verbleibenden acht Landesministerien zu integrieren. Hierzu haben wir bereits ein vollständiges Konzept erarbeitet.“

Michael Frisch ist stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz