
Angesichts heftiger Kritik der Arbeitsgemeinschaft Frieden und anderer, überwiegend linker und linksextremistischer Gruppen, an dem öffentlichen Gelöbnis junger Rekruten am Mittwoch in Trier, stellt sich die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz ohne jede Einschränkung hinter die Bundeswehr.
Dazu Michael Frisch, Abgeordneter der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz und Kreisvorsitzender in Trier: „Für uns als AfD-Fraktion ist die Bundeswehr integraler Bestandteil unseres demokratischen Staates. Sie hat die Aufgabe, Deutschlands Souveränität und territoriale Integrität zu verteidigen und unsere Bürger zu schützen. Darüber hinaus leistet sie wichtige Dienste im Rahmen des Verteidigungsbündnisses NATO und steht für humanitäre Not- und Katastrophenhilfe zur Verfügung. Die Soldaten der Bundeswehr dienen als ‚Staatsbürger in Uniform‘ unserer Verfassung und sind Garant für die Bewahrung von Demokratie, Rechtsstaatlichkeit und Freiheit. Auch wir sehen internationale Aktivitäten der Bundeswehr wie etwa die Mitwirkung der Luftwaffe beim Syrienkrieg oder den Einsatz unserer Soldaten in Mali sehr kritisch. Wir lehnen es jedoch ab, daraus eine grundsätzliche Ablehnung unserer demokratisch legitimierten und kontrollierten Armee abzuleiten.“
Frisch weiter: „Dass die AG Frieden die zivile Ausbildung 17-Jähriger bei der Bundeswehr in den Kontext von ‚Kindersoldaten‘ stellt, ist eine geradezu böswillige Verzerrung der Tatsachen. Hier geht es nicht darum, Kinder für den bewaffneten Kampf zu rekrutieren, sondern jungen Menschen den Weg in eine berufliche Zukunft zu ermöglichen und gleichzeitig den Bestand der Bundeswehr zu sichern. Die AfD-Fraktion steht daher uneingeschränkt hinter der Armee unseres demokratischen Staates und begrüßt das öffentliche Gelöbnis als Zeichen der Verbundenheit zwischen Bürgern und Bundeswehr.“
Michael Frisch ist Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.
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