Michael Frisch (AfD) zur AfD-Kritik von Kommunalverbänden: Nicht die AfD, sondern Altparteien gefährden den Wohlstand unseres Landes!

Der Deutsche Städtetag und der Städte- und Gemeindebund haben mit Blick auf die diesjährigen Europa- und Landtagswahlen vor einem Erstarken der AfD gewarnt. Mit der von der AfD vertretenen Politik, so etwa der Städtebund-Hauptgeschäftsführer Landsberg (CDU), würde Deutschland einen „gravierenden Wohlstandsverlust“ erleiden.

Hierzu erklärt Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag: „Dass ausgerechnet die kommunalen Spitzenverbände vor einem Wohlstandsverlust durch die AfD warnen, ist bizarr. Denn es ist nicht die AfD, die die dramatische Überschuldung der deutschen Kommunen herbeigeführt hat. Die Verantwortung dafür tragen ausschließlich die Altparteien, die zudem keine ernsthaften Schritte unternehmen, diese auch in Rheinland-Pfalz für viele Städte und Gemeinden existenzbedrohende Situation zu beenden. So hat die Bertelsmann-Stiftung erst heute gemeldet, dass unter den am höchsten verschuldeten Städten in Deutschland mit Pirmasens und Kaiserslautern zwei rheinland-pfälzische Städte sind. Gleichzeitig weigert sich die Landesregierung beharrlich, ein wirkungsvolles Entschuldungsprogramm auf den Weg zu bringen.“

Michael Frisch weiter: „Die eigentliche Gefahr für den Wohlstand unseres Landes geht von der verfehlten Politik der etablierten Parteien aus. Einwanderung in die Sozialsysteme, Fachkräftemangel, demographisch bedingte Probleme bei der Rentenversicherung, Haftungsrisiken im Zuge der Eurokrise, Bildungsdefizite: all das sind Entwicklungen, die die wirtschaftliche und soziale Stabilität unseres Landes massiv bedrohen. Die Politik der AfD wirkt dem ausdrücklich entgegen und deshalb ist es absurd, sie für die von anderen verursachten Probleme haftbar machen zu wollen.“

Michael Frisch ist stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz