Am gestrigen Dienstag, 05.02.2019, veröffentlichte das Statistische Landesamt Rheinland-Pfalz seine neueste Prognose zur Bevölkerungsentwicklung und zu den sich daraus ergebenden sozialstaatlichen Konsequenzen.
Hierzu Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Ergebnisse der neuesten Bevölkerungsprognose können niemanden wirklich überraschen. Seit Langem prophezeien die Demoskopen einen Bevölkerungsrückgang, der negative Auswirkungen auf die Finanzierbarkeit und die Stabilität unserer sozialen Versorgungssysteme haben wird. Dabei sind die bevorstehenden Probleme zu einem erheblichen Teil hausgemacht, weil sie vor allem auf einer verfehlten Familien- und Sozialpolitik beruhen.“
Michael Frisch weiter: „Anstatt auf eine familienfreundliche Politik zu setzen, die Anreize für Kinder schafft und Eltern auch finanziell in die Lage versetzt, mehr Kinder groß zu ziehen, hat man dem anhaltenden Geburtenrückgang weitgehend tatenlos zugesehen und damit ein wachsendes Missverhältnis zwischen Versorgern und zu Versorgenden billigend in Kauf genommen. Wer hinnimmt, dass Kinder zum Armutsrisiko werden, darf sich nicht wundern, wenn die Menschen dann auch weniger Kinder bekommen. Die daraus resultierende Überalterungsentwicklung rächt sich heute doppelt, weil die Altparteien es obendrein versäumt haben, Renten- und Pflegeversicherung auf die neuen Bedingungen auszurichten.“
Michael Frisch fordert: „Wir benötigen dringend ein tragfähiges Sozialsystem, welches die demographischen Herausforderungen der nächsten Jahrzehnte berücksichtigt. Dazu gehört als wesentlicher Baustein eine größere Wertschätzung für die Lebens- und Erziehungsleistungen von Familien mit Kindern, die ihren konkreten Ausdruck in spürbaren Steuer- und Rentenvorteilen findet.“
Michael Frisch ist stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz
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