Michael Frisch (AfD) zu Großer Anfrage: Missbrauch des Kirchenasyls offenkundig!

Im Jahr 2018 begaben sich bislang 82 Menschen ins rheinland-pfälzische Kirchenasyl, um den angeblich inhumanen Folgen einer zu erwartenden Rückführung zu entgehen. Die Liste der als problematisch angenommenen Erstaufnahmeländer (unter anderem Dänemark, Frankreich, Italien, Norwegen, Slowenien, Schweden, Schweiz, Spanien und Tschechien) lässt an dieser Rechtfertigung jedoch erhebliche Zweifel aufkommen.

Hierzu äußert sich Michael Frisch, kirchenpolitscher Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag: „Es ist absurd zu behaupten, dass Rückführungen in europäische Rechtsstaaten wegen mangelhafter Asylstandards vor Ort unzumutbar seien. Vielmehr versuchen die Kirchen hier – unter dem Vorwand humanitärer Notlagen – unzulässige Wege in unser Asylsystem zu öffnen und damit die Bleibe-Chancen illegaler Migranten zu erhöhen. Das ist auch daran erkennbar, dass 96 % aller Kirchenasyle mit einer Übernahme der betreffenden Personen ins deutsche Asylverfahren oder mit der Erteilung einer Duldung enden.“

Michael Frisch stellt klar: „Dass die Ampelregierung eine solche Praxis ohne rechtsstaatliche Grundlage toleriert und schützt, ist für uns nicht hinnehmbar. Rechtsstaatliche Prinzipien und gesetzliche Regelungen dürfen nicht durch subjektive Bewertungen einzelner gesellschaftlicher Gruppen außer Kraft gesetzt werden. Dies gilt – trotz ihres anerkennenswerten sozialen Engagements – auch für die Kirchen. Es darf daher keine weiteren Hintertüren für abgelehnte Asylbewerber geben. Die AfD-Fraktion hat das Thema ein weiteres Mal in den Integrationsausschuss eingebracht.“

Anmerkung: Beim Kirchenasyl geht es fast immer um Personen, die bereits in einem anderen Staat des Schengen-Raums Asyl beantragt haben und trotzdem nach Deutschland weiter gereist sind, um dort einen zweiten Antrag zu stellen. Gemäß Dublin-Verordnung müssen solche Binnenmigranten in den Staat ihres Erstantrags zurückkehren, weil dieser für das Asylverfahren zuständig ist.

Michael Frisch ist kirchenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz