Michael Frisch (AfD): „Wohlfahrtsverbände agitieren ohne haltbare Argumente gegen medizinische Alterskontrollen!“

Die Liga der Freien Wohlfahrtspflege Rheinland-Pfalz hat sich in einer gemeinsamen Erklärung mit dem Arbeitskreis Asyl Rheinland-Pfalz und dem Initiativausschuss für Migrationspolitik gegen medizinische Altersuntersuchungen sog. „unbegleiteter jugendlicher Flüchtlinge“ (UMF) ausgesprochen.

Hierzu erklärt Michael Frisch (AfD), Mitglied im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz im Landtag Rheinland-Pfalz:

Mit unhaltbaren Behauptungen betreiben die Wohlfahrtsverbände Stimmungsmache gegen wissenschaftlich gesicherte Methoden der Altersbestimmung. Geradezu absurd ist es zu behaupten, dass bei den medizinischen Untersuchungen die Beweiskraft für eine Volljährigkeit nicht gegeben sei und gleichzeitig die Praxis der Inaugenscheinnahmen zu verteidigen, die unbestritten eine wesentlich unsicherere Altersfeststellungsmethode sind. Dagegen sind die medizinischen Verfahren zur Bestimmung eines Mindestalters wissenschaftlich valide genug, um Minderjährigkeit sicher ausschließen zu können und gravierenden Altersschwindel aufzudecken.

Frisch fährt fort: „Ebenso abwegig ist die Behauptung, dass eine Röntgenuntersuchung ohne medizinische Indikation den Straftatbestand der Körperverletzung darstelle. Tatsächlich sind Asylbewerber in Gemeinschaftsunterkünften verpflichtet, eine ‚ärztliche Untersuchung auf übertragbare Krankheiten einschließlich einer Röntgenaufnahme der Atmungsorgane zu dulden‘ (§ 62 Asylgesetz). Hier geht es nicht um medizinische Behandlung, sondern um Seuchenprävention. Auch die Prävention von Leistungsmissbrauch durch Altersschwindel ist ein guter Grund für solche Untersuchungen und deshalb in Zweifelsfällen gesetzlich vorgeschrieben.

Frisch kommt zu dem Schluss: „Im Saarland werden rechtmäßig medizinische Alterskontrollen durchgeführt und viele Betrugsfälle aufgedeckt. In Rheinland-Pfalz passiert das viel seltener, weil fast nur Inaugenscheinnahmen stattfinden. Diese rechtlich fragwürdige und unsachgemäße Praxis wird von den Wohlfahrtsverbänden vehement verteidigt. Da diese Verbände in erheblichem Maße von der Betreuung minderjähriger Flüchtlinge profitieren, drängt sich die Frage nach interessengeleiteten Motiven auf, zumal an den Inaugenscheinnahmen zumindest in einigen Kommunen Mitarbeiter von Jugendhilfeeinrichtungen beteiligt sind.

Michael Frisch, MdL, ist Mitglied im Ausschuss für Familie, Jugend, Integration und Verbraucherschutz der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.