Michael Frisch (AfD): Ministerin Spiegel offenbart Unkenntnis über Asyl-Kosten für unbegleitete minderjährige Flüchtlinge

Im Rahmen einer Sitzung des Integrationsausschusses des rheinland-pfälzischen Landtags hat Ministerin Anne Spiegel (Grüne) eingeräumt, keine Kenntnis über die Aufwendungen des Landes für Unterbringung und Versorgung unbegleiteter minderjähriger Flüchtlinge (UMF) zu haben.

Dazu erklärt das AfD-Ausschussmitglied MdL Michael Frisch: „Auf Nachfrage hat die Ministerin erneut auf die bereits im Juli 2016 genannte Zahl des Bundesverwaltungsamtes hingewiesen, wonach die durchschnittlichen Kosten für einen UMF im Jahr 2015 bundesweit durchschnittlich 23.300 Euro betragen haben. Aktuelle Zahlen für Rheinland-Pfalz, so Frau Spiegel, lägen ihr bis heute nicht vor.

Für mich ist es schlichtweg skandalös, dass die zuständige Ministerin nicht weiß, wie hoch die tatsächlichen Kosten für die ca. 3000 UMF im Land sind. Dabei dürfte es sich um weitaus höhere Summen handeln als sie suggeriert. Nach Angaben der Stadtverwaltung Trier wurden im Jahr 2016 für jeden in einer Jugendhilfeeinrichtung untergebrachten UMF 4800 Euro monatlich aufgewandt, Gesundheits- und Schulkosten noch nicht eingerechnet. Hochgerechnet auf das Land dürfte es sich also um Ausgaben in Höhe von mindestens 150 Millionen Euro handeln.

Hier offenbart sich einmal mehr das vollständige Versagen der Landesregierung in der Asylkrise. Man weiß nichts und will offenbar auch nichts wissen, selbst wenn es um riesige Haushaltsbeträge geht. Gleichwohl hält das Ministerin Spiegel nicht davon ab, sich jetzt für einen beschleunigten Familiennachzug einzusetzen. Die Lasten, die man damit dem Steuerzahler aufbürdet, scheinen sie schon deshalb nicht zu interessieren, weil sie sie gar nicht kennt. Die AfD-Fraktion wird sich einer solchen verantwortungslosen Politik im Interesse der Bürger mit allen Mitteln widersetzen.“

Michael Frisch ist Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.