Michael Frisch (AfD): KiTa-Zukunftsgesetz ist nicht zukunftsweisend, sondern bedeutet einen Qualitäts-Rückschritt

Der von der rheinland-pfälzischen Landesregierung vorgelegte Entwurf für ein KiTa-Zukunftsgesetz ist bei den Betroffenen auf heftige Kritik gestoßen. Mitarbeiter und Träger vieler Einrichtungen sehen insbesondere die Betreuungsqualität und die Arbeitsbedingungen gefährdet.

Hierzu erklärt Michael Frisch, stellvertretender Vorsitzender und familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag: „Der vorliegende Entwurf des KiTa-Zukunftsgesetzes wird in mehrfacher Hinsicht dem selbstgesteckten Anspruch nicht gerecht, die Qualität der Betreuung zu verbessern. Im Gegenteil: Durch die Umstellung der Personalberechnung auf tatsächlich belegte Plätze und den Wegfall des höheren Personalschlüssels für 3-Jährige wird sich die ‚Fachkraft-Kind-Relation‘ weiter verschlechtern. Dabei ist in den meisten Kitas bereits jetzt der von den deutschen Kinderärzten geforderte Schlüssel nicht gegeben. Hinzu kommt, dass die mittelbare pädagogische Arbeit wie etwa Dokumentation oder Verwaltung bei der Personalberechnung ebenso wenig berücksichtigt wird wie die in der Praxis auftretenden Ausfallzeiten. Wie aber sollen unsere zweifellos engagierten Erzieherinnen auf die Bedürfnisse der Kinder angemessen eingehen, wenn die Personalstärke bei weitem nicht ausreicht?“

Michael Frisch weiter: „Für die KiTa-Träger ist mit dem neuen Gesetz keine Planungssicherheit mehr gegeben. Wenn sich im Laufe eines Jahres herausstellt, dass die vorgehaltene Platzzahl zu groß war, dann drohen im Nachhinein erhebliche Finanzierungslücken. Das wird zwangsläufig zu mehr befristeten Arbeitsverträgen und Teilzeitstellen führen. Dies wiederum schadet nicht nur den Kindern, sondern auch der Attraktivität des Erzieherberufs massiv. Nicht zuletzt kommen auf viele Träger durch den Anspruch auf eine 7-stündige Vormittagsbetreuung inklusive Mittagessen erhebliche Investitionen in die Infrastruktur zu. Vor allem für kleinere Einrichtungen kann dies existenzbedrohend sein.“

Michael Frisch schließt: „Die AfD-Fraktion fordert Ministerin Hubig auf, den Gesetzentwurf grundlegend zu überarbeiten und dabei der vorgetragenen Kritik Rechnung zu tragen. Unsere Kitas dürfen nicht zur Verwahranstalt mit Suppenküche werden!“

Michael Frisch ist stellvertretender Vorsitzender und kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz