Michael Frisch (AfD): Der Skandal, dass volljährige unbegleitete Flüchtlinge wie Minderjährige Kinder versorgt werden, muss beendet werden – Alterskontrollen überfällig

Zu den jüngsten Berichten über unbegleitete jugendliche Flüchtlinge erklärt MdL Michael Frisch (AfD), Mitglied im Integrationsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags:Angesichts monatlicher Kosten in Höhe von bis zu 5.000 Euro für die Betreuung eines minderjährigen unbegleiteten Asylanten, ist es skandalös, dass hier eine riesige Grauzone zweifelhafter Altersangaben besteht. Ebenso wenig hinnehmbar ist, dass die Jugendhilfe-Maßnahmen bei nahezu allen volljährig gewordenen Personen fortgeführt werden. Dies dient vor allem den Interessen der betreuenden Sozialverbände, ohne Rücksicht auf die enormen Belastungen der Steuerzahler. Wir fordern ein grundsätzliches Umdenken in dieser Frage. Natürlich ist berechtigten humanitären Ansprüchen bei tatsächlich Minderjährigen Rechnung zu tragen. Gleichzeitig muss jedoch das Erschleichen von Sozialleistungen mit rechtsstaatlichen Mitteln konsequent unterbunden werden. Auch eine unangemessene Überversorgung nach Erreichen der Volljährigkeit darf es aus Kostengründen nicht länger geben.

Frisch weiter: „Die AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz hat schon im November 2016 in einem Antrag gefordert, die bisherige „Inaugenscheinnahme“ von Sozialarbeitern durch eine qualifizierte medizinische Altersbestimmung zu ersetzen. Dafür wurden wir seitens der Altparteien heftig kritisiert und der Inhumanität bezichtigt. Jetzt greift sogar die CDU diese Forderung auf und schließt sich damit unserer Kritik an. Wieder einmal zeigt sich, dass AfD wirkt.

Das Bundesfamilienministerium hat mitgeteilt, dass fast die Hälfte der unbegleiteten minderjährigen Flüchtlinge in Jugendhilfeeinrichtungen schon älter als 18 Jahre ist. Hinzu kommt, dass unter den offiziell minderjährigen Migranten eine nicht unerhebliche Zahl im Verdacht steht, ihr wahres Alter zu verschleiern, um besondere Leistungen zu bekommen und insbesondere vor Abschiebungen geschützt zu sein.

Michael Frisch, MdL, ist Mitglied im Integrationsausschuss des Landtags Rheinland-Pfalz