MdL Matthias Joa (AfD): Das schlechte Urteil der Pfälzer Unternehmen über die Wirtschaftspolitik der Landesregierung überrascht nicht

Karin Dauscher berichtete in einem Artikel der Rheinpfalz davon, dass die Wirtschaftspolitik der Landesregierung in einer Umfrage unter den Mitgliedern der IHK Pfalz gerade einmal die Durchschnittsnote 3,5 bekam. Der Germersheimer Abgeordnete Matthias Joa (AfD) bewertet dieses schlechte Ergebnis als schallende Ohrfeige für den Wirtschaftsminister Dr. Volker Wissing (FDP).

Matthias Joa: „Wirklich überraschen kann das schlechte Urteil der Pfälzer Unternehmer allerdings nicht. Wissings Wirtschaftspolitik besteht aus viel Aktionismus und der Gründung vieler neuer Gesprächskreise. Es fehlt allerdings an einer klaren Linie. Offensichtlich ist es sehr schwer, in einer so bunten Koalition wie der rheinland-pfälzischen Ampel, ein schlüssiges wirtschaftspolitisches Konzept durchzusetzen. Das zeigt zum Beispiel die jüngst vorgestellte Digitalstrategie der Landesregierung, in Wirklichkeit nur ein Sammelsurium unterschiedlichster Maßnahmen.“

Matthias Joa kritisiert außerdem, dass die IHK Pfalz die schlechten Umfragewerte über die Politik der Landesregierung nicht selbst veröffentlicht hat.

Matthias Joa  ist wirtschaftspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland-Pfalz