Matthias Joa und Sebastian Münzenmaier (AfD) zum Extremismus-Problem der SPD: Antifa-Autor und stellvertretender SPD-Ortsvorsitzender ist Asyl-Entscheider beim BAMF – Konsequenzen gefordert

Extremismus-Verbindungen der Sozialdemokraten

Die Extremismus-Verbindungen der Sozialdemokraten in der Südpfalz weiten sich aus. Der Autor des linken, Antifa nahen Szeneportals „Der Rote Rabe“ und stellvertretende SPD-Vorsitzende aus Jockgrim, Tobias Rackebrandt,  arbeitet beim Bundesamt für Migration und Flüchtlinge als Entscheider.

Hierzu Matthias Joa, Vorsitzender des AfD-Kreisverbands Germersheim und Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Herr Rackebrandt macht aus seiner antidemokratischen Gesinnung keinen Hehl. Seine Kommentare und Stellungnahmen auf dem Facebook-Portal ‚Roter Rabe‘ werden auf einschlägigen Szeneseiten gerne geteilt. Aus zahlreichen Twitter-Postings geht überdies hervor, dass ihm die SPD, deren stellvertretender Ortsvorsitzender er ist, bei weitem nicht ‚links‘ genug ist. Rackebrandts aggressive anti-AfD-Hetze gipfelt in Blog-Beiträgen mit den vielsagenden Aussagen wie bspw.: ,Wollt ihr eure Familien verlieren oder ihre Namen bei den Todesanzeigen in der Zeitung lesen?‘.“

Matthias Joa weiter: „Besonders bedenklich ist vor diesem Hintergrund die Tatsache, dass Herr Rackebrand bei seinen Netz-Aktivitäten wahllos private und dienstliche Belange vermischt, was deutliche Zweifel an der politischen Unabhängigkeit seiner BAMF-Entscheidungen aufkommen lässt. Wir fordern hier klare Konsequenzen sowohl seitens der SPD wie auch des Dienstherrn. Kontakte zu Extremisten dürfen nicht geduldet werden.

Matthias Joa ergänzt: „Gleichermaßen muss sich die SPD-Beauftragte für die Landespolizei Frau Barbara Schleicher-Rothmund der Kritik stellen, wenn sie mit offenkundig polizeifeindlichen Kreisen fraternisiert. Schleicher-Rothmund wohnt ebenfalls in Jockgrim und kennt Herrn Rackebrandt sehr gut. Beide posieren gemeinsam beim Haustürwahlkampf.

Abschließend kündigt Sebastian Münzenmaier, Vorsitzender der rheinland-pfälzischen AfD-Landesgruppe im Deutschen Bundestag, an: „Die Bundestagsfraktion der AfD wird sich dieser Thematik umgehend annehmen und entsprechende Anfragen einbringen. Wir dürfen nicht zulassen, dass das Vertrauen in den Rechtsstaat und in seine Behörden durch Blindheit auf dem linken Auge zerstört wird.

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz

Sebastian Münzenmaier, MdB, ist Bundestagsabgeordneter der AfD-Fraktion aus Mainz

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