Matthias Joa (AfD): Kostenlose Sprachkurse des Landes für ausreisepflichtige Asylmigranten setzen völlig falsches Signal!

Das rheinland-pfälzische Integrationsministerium plant, parallel zu den bereits bestehenden Angeboten des BAMF, seine Sprachkurse auch für abgelehnte Asylbewerber deutlich zu erweitern.

Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz: „Das deutsche Asylrecht fußt auf der Idee, politisch verfolgten Menschen vorübergehenden Schutz bei uns im Land zu gewähren, bis sie wieder in ihre Heimatländer zurückkehren können. Abgelehnte Asylbewerber sind gesetzlich ausreisepflichtig, selbst wenn sie geduldet werden.“

Matthias Joa weiter: „Menschen ohne jede Bleibeperspektive nun erweiterte Sprachkurse inklusive Fahrtkostenerstattung anzubieten, ist vollkommen absurd. Das widerspricht nicht nur grundsätzlich der Logik unseres Asylrechts, sondern schafft obendrein erhöhte Bleibe- und neue Zuzugsanreize.“

Matthias Joa stellt klar: „Wieder einmal wird deutlich, dass es der grünen Integrationsministerin Anne Spiegel in Wirklichkeit darum geht, alle Zuwanderer – ungeachtet ihrer Bleibeberechtigung – dauerhaft im Land zu halten und sie in den deutschen Arbeitsmarkt zu schleusen. Dafür setzt die Ministerin bereitwillig Steuergelder in Millionenhöhe ein. Anstatt illegale Migration auch noch zu subventionieren, sollte Frau Spiegel endlich dafür sorgen, dass falsche Anreize vermindert und abgelehnte Asylbewerber konsequent abgeschoben werden. Dies ist seit langem eine Kernforderung der AfD-Landtagsfraktion, für die wir uns auch zukünftig einsetzen werden.“

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz