Matthias Joa (AfD): „Kein Wertekunde-Unterricht“ ohne Bleibeperspektive – CDU/CSU wollen am falschen Ende fördern.

Die Fraktionschefs von CDU/CSU planen die Einführung eines „Wertekunde-Unterrichts“ in sogenannten „Rechtsstaatsklassen“. Hier sollen ausschließlich ausländischen Zuwandererkinder deutsche Sprachkenntnisse und Grundwerte vermittelt werden, damit sie sich in Deutschland zukünftig „besser zurechtfinden“.

Dazu Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die demokratisch-freiheitliche Grundordnung bildet das Fundament unseres gesellschaftlichen Zusammenlebens in Deutschland. Deshalb ist es wichtig und richtig, dass alle jungen Menschen frühestmöglich mit Grundwerten aufwachsen und diese erlernen. In Anbetracht steigender Gewalt, besonders unter Jugendlichen, tragen Schulen hier eine besondere Verantwortung, weshalb eine stärkere Verankerung von Werten im Schulunterricht  prinzipiell begrüßenswert ist.

Matthias Joa weiter: „Allerdings zielt der Vorschlag der Unionsfraktionen in eine vollkommen falsche Richtung. Anstatt einheimische Kinder oder Zuwandererkinder mit Bleibeperspektive zu fördern, werden in erster Linie ausländische Jugendliche ohne Aussicht auf einen dauerhaften Aufenthalt in Deutschland begünstigt. Fakt ist außerdem, dass viele Migrantenkinder, obwohl sie bereits jahrelang bei uns leben, nach wie vor enorme Defizite aufweisen. Daran konnten auch die zahlreichen „Integrationsmaßnahmen“ der Vergangenheit nichts ändern.”

Matthias Joa fordert deshalb: „Das Asylrecht ist, unabhängig von der Bleibeperspektive, nur Hilfe auf Zeit. Sinnvoll ist deshalb ausschließlich eine flächendeckende, schulische Wertevermittlung für Kinder, die dauerhafte Aussichten auf ein Leben in Deutschland haben und sich außerdem vollständig mit den hiesigen Grundwerten identifizieren können und wollen.

Matthias Joa, MdL, ist migrationspolitischer Sprecher der AfD Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.