Matthias Joa (AfD): Abschiebezahlen täuschen – insgesamt haben 2018 deutlich weniger Flüchtlinge Rheinland-Pfalz verlassen!

Anlässlich der veröffentlichten Zahlen von Abschiebungen und „Freiwilligen Ausreisen“, äußert sich Matthias Joa, migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, wie folgt: „Grundsätzlich begrüßt die AfD-Fraktion die Steigerung der absoluten Abschiebezahlen in Rheinland-Pfalz, auch wenn diese inzwischen fast stagnieren. Bedenkt man weiter, dass die Anerkennungsquote seit 2015 deutlich gesunken ist, darf an einem gewollten Zutun der Landesregierung durchaus gezweifelt werden. Der positive Ländervergleich darf auch nicht darüber hinweg täuschen, dass die Anzahl der Abschiebungen, gemessen an der Gesamtzahl ausreisepflichtiger Personen, nach wie vor viel zu gering ist und die Gesamtzahl der Asylsuchenden weiter wächst. Bei einem erheblichen Teil handelt es sich zudem um sogenannte ,Dublin-Rücküberstellungen‘ mit hoher Wiedereinreise-Wahrscheinlichkeit.

Matthias Joa weiter: „Weil die meisten abgelehnten Asylbewerber dauerhaft geduldet werden, nimmt außerdem die Bereitschaft ab, das Land – trotz finanzieller Anreize – freiwillig zu verlassen. Insgesamt erfolgten deshalb 2018 sogar deutlich weniger Ausreisen als im Vorjahr. Auch sehen wir weiterhin keine ernsthaften Bemühungen der Landesregierung, dass Straftäter konsequent festgesetzt und abgeschoben werden. Die vorgestellte Abschiebungsquote ist nicht zufriedenstellend. Das Ziel muss ein Wert nahe 100 % sein.

Matthias Joa ist migrationspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.