Für die Sitzung des Ausschusses für Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur am Mittwoch, dem 24. Mai, hat die CDU einen Berichtsantrag zum Thema „Wissenschaftsfreiheit“ auf die Tagesordnung gesetzt. In der Begründung klagt die CDU, insbesondere linke Hochschulen würden immer wieder versuchen, „missliebige Wissenschaftler in ihrer Lehrtätigkeit zu behindern“.
Dazu Martin Schmidt, AfD-Vertreter im betreffenden Ausschuss: „Einerseits erscheint es wenig glaubwürdig, dass die CDU aufrichtig besorgt über das Verhalten der radikalen Linken ist, wenn man bedenkt, dass erst im Januar zahlreiche Mandatsträger der rheinland-pfälzischen CDU Seite an Seite mit Linksextremisten in Koblenz gegen den ENF-Kongress demonstrierten. Andererseits ist es sehr erfreulich, dass die CDU die linksextremen Aktivitäten an den Hochschulen anprangert, die es in Rheinland-Pfalz immer wieder gibt. Offenkundig sieht sich die CDU von der AfD getrieben und übernimmt nun zumindest rhetorisch unsere Argumentation.“
Schmidt weiter: „Wir stimmen völlig überein mit Bernhard Kempen, dem Präsidenten des Deutschen Hochschulverbandes, der am 5. Mai auf der Internetseite von ‚Forschung & Lehre‘ betonte: ‚In der freiheitlichen Gesellschaft gibt es nur einen Wert, nämlich die Anforderung, die Freiheitsausübung der Anderen als Zumutung zu ertragen‘.“
Martin Louis Schmidt ist Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.