Am Donnerstag, 28. März 2019, wird im Landtag Rheinland-Pfalz der CDU-Antrag „Landesbeauftragter für Spätaussiedler und Heimatvertriebene – Kulturelles Erbe bewahren, zielgenaue Hilfestellungen anbieten“ behandelt. Die AfD-Fraktion hat einen Alternativantrag eingebracht mit dem Titel „Aussiedler und Heimatvertriebene institutionell fördern – Erinnerungskultur pflegen, Brückenfunktion bürgernah stärken“.
Dazu Martin Louis Schmidt, fachpolitischer Sprecher für Aussiedler, Vertriebene und deutsche Minderheiten der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Der CDU-Antrag geht in die richtige Richtung, ihm fehlt aber die inhaltliche Tiefe. Wir wollen es nicht bei der Berufung eines Landesbeauftragten belassen. Die AfD setzt sich, wie schon in den Verhandlungen zu den letzten beiden Doppelhaushalten, weiterhin für die institutionelle Förderung des Bundes der Vertriebenen sowie der Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen ein. Außerdem fordern wir auf Landesebene einen eigenen Gedenktag für die Opfer von Flucht, Vertreibung und Deportation. In Hessen, Bayern und Sachsen ist das bereits Realität.“
Martin Louis Schmidt weiter: „Die Thematik‚ Aussiedler und deutsche Heimatvertriebene‘ ist nicht von gestern, sondern weiterhin hochaktuell und wichtig. Aussiedler und Heimatvertriebene üben nämlich eine wertvolle Brückenfunktion zu ihren Herkunftsgebieten aus. Diese gründet bei Russlanddeutschen, Oberschlesiern, Siebenbürger Sachsen, Donauschwaben und den etlichen anderen Gruppen auf deren landeskundlichen Kenntnissen, speziellen Sprachkompetenzen und wiederholten eigenen Reiseerfahrungen samt teilweise enger Kontakte zu den heute vor Ort lebenden Menschen. Dieses Potenzial gilt es zu nutzen.“
Martin Louis Schmidt, MdL, ist fachpolitischer Sprecher für Aussiedler, Vertriebene und deutsche Minderheiten der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.