Am Donnerstag, 22. März 2018, wird der gemeinsame Antrag von SPD, CDU, FDP und Bündnis 90/Die Grünen „Leistung und Geschichte von Aussiedlern wertschätzen“ im rheinland-pfälzischen Landtag besprochen. Die AfD hat mit „Leistung und Geschichte von Aussiedlern und Heimatvertriebenen wertschätzen“ einen Alternativantrag eingebracht.
Dazu Martin Louis Schmidt, fachpolitischer Sprecher für Aussiedler, Vertriebene und deutsche Minderheiten der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „AfD wirkt, war es doch unsere Fraktion, die die Themenfelder Aussiedler, deutsche Minderheiten und Heimatvertriebene immer wieder in den Kulturausschuss eingebracht haben. Bezeichnend für die undemokratische Ausgrenzungstaktik der Altparteien ist es, dass wir an dem gemeinsamen Antrag nicht mitarbeiten durften. Inhaltlich stört uns am Antrag die Einengung auf die Aussiedler. Denn die Heimatvertriebenen sollten unbedingt miteinbezogen werden, sind doch die historischen und familiären Übergänge zwischen den Vertriebenen und den Aussiedlern fließend.“
Martin L. Schmidt weiter: „Außerdem vermissen wir eine institutionelle Förderung der Heimatvertriebenen. Wir haben bereits zum Haushaltsplan für die Haushaltsjahre 2017/18 in einem Antrag gefordert, die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen sowie den Bund der Vertriebenen, Landesverband Rheinland-Pfalz mit jährlich jeweils 25.000 Euro zu unterstützen.“
Zum Vergleich: In Baden-Württemberg wurde die Förderung der Kulturarbeit nach § 96 Bundesvertriebenen- und Flüchtlingsgesetz allein für 2017 mit über einer Million Euro veranschlagt. Baden-Württemberg fördert zudem – ebenso wie Hessen – die Kulturstiftung der deutschen Vertriebenen institutionell.
Martin Louis Schmidt, fachpolitischer Sprecher für Aussiedler, Vertriebene und deutsche Minderheiten der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz