Mit großem Bedauern hat die Landtagsfraktion der AfD zur Kenntnis genommen, dass Ministerpräsidentin Malu Dreyer in ihrer Regierungserklärung der Familienpolitik eine ausgesprochen untergeordnete Bedeutung gegeben hat.
Dazu erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Michael Frisch: “Das Thema Familie findet sich, auf wenige Zeilen verkürzt, unter den letzten Punkten der von der Ampelkoalition aufgezählten 13 Arbeitsbereiche und ist dort nicht einmal explizit in der Überschrift genannt. Bei der Bezeichnung der Landtagsausschüsse tauchen die Begriffe Familie und Kinder überhaupt nicht mehr auf. Daran sieht man deutlich, welch geringen Stellenwert diese Dinge für die neue Regierung haben. Angesichts der demographischen Entwicklung und der Tatsache, dass Deutschland mittlerweile weltweit den letzten Platz bei der Kinderzahl pro Frau belegt, ist eine solche Ignoranz nicht nur vollkommen unverständlich, sondern existenzbedrohend für unsere Zukunft.“
Kinder unter drei Jahren benötigen keine Bildungsangebote, sondern sichere Bindung an Eltern
„Hinzu kommt, dass es der Landesregierung selbst dort, wo sie von Familie spricht, keineswegs um eine Stärkung familiärer Strukturen und familiären Lebens geht. Vielmehr steht nahezu ausschließlich die Fremdbetreuung von Kindern vom ersten Lebensjahr bis in die Schulzeit hinein im Vordergrund. Die dabei immer wieder beschworene “frühkindliche Bildung” übersieht gesicherte wissenschaftliche Erkenntnisse, wonach Kinder unter drei Jahren keine Bildungsangebote, sondern eine sichere Bindung an feste Bezugspersonen benötigen. Nur so können sie später zu stabilen Persönlichkeiten werden. Mit ihrer einseitig auf die Förderung von Krippen und KiTas ausgerichteten Politik benachteiligt die Landesregierung zudem jene große Zahl von Eltern, die sich aus guten Gründen für die häusliche Betreuung ihrer Jüngsten entschieden hat. Die AfD-Fraktion hält dies für eine grobe Ungerechtigkeit, die darüber hinaus dem Kindeswohl nicht zuträglich ist. Wir fordern die Regierung daher auf, auch jene Familien wieder mehr in den Blick zu nehmen, die ihre Erziehungsaufgaben selbst übernehmen anstatt sie staatlichen Institutionen zu übertragen. Solange dies nicht passiert, kann von wirklicher Wahlfreiheit und einer familienfreundlichen Politik nicht die Rede sein.”