„Die vom Präsidenten des Bundesamtes für Verfassungsschutz, Hans-Georg Maaßen, veröffentlichte Erkenntnis seines Amtes, dass Islamisten versuchen Zuwanderer anzuwerben, ist eine Binsenweisheit. Zudem muss bei einer genannten Zahl von 340 Anwerbeversuchen angenommen werden, dass die Dunkelziffer der entsprechenden Rekrutierungsversuche weit höher liegt“, erklärt der Vorsitzende der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag Uwe Junge. „Die AfD warnt seit mehr als einem Jahr vor den Gefahren eines auch durch die ungesteuerte Massenzuwanderung wachsenden Islamismus und wurde deshalb von den Alt-Parteien, die jetzt unsere Forderungen kopieren, massiv angefeindet.“
Verfassungsschutz muss islamistische Verbände wie die DiTiB beobachten
„Sei 2015 fordern wir, die personelle und materielle Ausstattung unserer Bundes- und Landespolizei deutlich zu verbessern. Die ungezügelte Massenzuwanderung muss beendet werden, da ansonsten die Sicherheitslage in Deutschland unbeherrschbar zu werden droht. Dazu gehört auch die Registrierung und polizeiliche Überprüfung aller Asylbewerber entsprechend der Forderung der deutschen Polizeigewerkschaft (DPolG). Gegen Islamisten müssen wir verstärkt geheimdienstliche Mittel und Methoden einsetzen. Der Verfassungsschutz muss islamistische Verbände wie den türkisch-islamistischen Moschee-Verband DiTiB intensiv überwachen und Erkenntnisse veröffentlichen. Wo Hass gepredigt wird, müssen wir Moscheen schließen und Hassprediger ausweisen. Personen, die im Ausland für Terror-Organisationen wie den Islamischen Staat (IS) kämpfen bzw. gekämpft haben, sollte die deutsche Staatsbürgerschaft aberkannt und gegen sie ein Einreiseverbot erlassen werden. Ich unterstütze ausdrücklich die Forderung unserer Bundesvorsitzenden Dr. Frauke Petry, extremistische, kriminelle und abgelehnte Asylbewerber in Aufnahmelager auf von Deutschland gepachteten und gesicherten Inseln zu schicken. Die Sicherheit unserer Bürger muss immer im Vordergrund stehen!“