Joachim Paul kandidiert für SWR-Rundfunkrat

Joachim Paul (MdL)
Joachim Paul (MdL)

AfD-Reform wird die Bedeutung der Formate Dokumentation und Kultur stärken

In der kommenden Plenarwoche wählt der Landtag einen Vertreter des Parlaments in den Rundfunkrat des SWR. Der Rundfunkrat vertritt die Interessen der Allgemeinheit und überwacht die Einhaltung der Programmgrundsätze. Er berät zudem den Intendanten in Programmangelegenheiten und besteht aus insgesamt 74 Mitgliedern. 23 Sitze stehen dem Land Rheinland-Pfalz zu, fünf davon werden an Abgeordnete des Landtags vergeben. Mit der Berufung zur Ministerin scheidet Anne Spiegel (Grüne) aus dem Rundfunkrat aus. Der Landtag wird nun einen neuen Vertreter des Parlaments in das Kontrollgremium entsenden. Joachim Paul, MdL und bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion, wird für den Sitz kandidieren und Kritik und Reformwünschen Gehör verschaffen. gezpaulDie AfD fordert, dass die Kandidaten im Plenum des  rheinland-pfälzischen Landtags Redezeit erhalten, um ihre Haltung zum öffentlich-rechtlichen Rundfunk vorzustellen und zu erläutern.

Paul: „Beim SWR-Rundfunkrat handelt es sich um ein Kontrollgremium, das Gesellschaft und Politik widerspiegeln und zur Geltung bringen soll. Deshalb halte ich es für richtig, dass der zu entsendende Vertreter des Landtags durch eine echte Wahl legitimiert wird. Dieser Wahl sollte deshalb ein Austausch im Plenum vorangehen. Die AfD möchte die GEZ-Gebührenordnung reformieren und den öffentlich-rechtlichen Rundfunk verschlanken. Er soll sich auf die Grundversorgung beschränken und nicht Privatsender kopieren. Gerade  im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sollten schwerpunktmäßig jene Formate gesendet werden, die im Privatsender zu kurz kommen, insbesondere Dokumentationen und Kultursendungen. Die Sender sollten aus Steuermitteln finanziert werden, die GEZ ist abzuschaffen. Sie ist eine teure Datenkrake, die Millionen personenbezogene Daten sammelt und für immer mehr Bürger ein Ärgernis darstellt. Es ist bezeichnend, dass immer mehr Beitragszahler die GEZ-Gebühren verweigern. Der öffentlich-rechtliche Rundfunk in seiner jetzigen Form muss deshalb auf den Prüfstand. Mit der Grünen Anne Spiegel scheidet eine weitere Befürworterin des jetzigen Systems aus dem SWR-Rundfunkrat aus. Ein Abgeordneter der AfD sollte nun die Möglichkeit erhalten, konstruktive Kritik zu äußern.“