Joachim Paul fordert Integrationsbeauftragte zum Rücktritt auf

Joachim Paul (MdL)
Joachim Paul (MdL)

Am Montag  hatte die Integrationsbeauftragte der Bundesregierung, Aydan Özoğuz (SPD), behauptet,  die Alternative für Deutschland (AfD) liefere Rekrutierungshilfe für Salafisten. Mit den „AfD-Parolen“ falle es jungen Menschen leichter, die Provokation gegenüber Staat und Eltern zu maximieren und ein Feindbild zu konstruieren.

Darin sieht der stellvertretende Vorsitzende der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, Joachim Paul, ein perfides politisches Ablenkungsmanöver. Paul fordert Özoğuz zum Rücktritt auf. Ihre parteipolitisch gefärbten Erklärungsmuster zeigten, dass sie den Salafismus verharmlose und nicht in der Lage sei, den komplexen Herausforderungen der aktuellen Zuwanderungssituation gerecht zu werden.

Paul: „Der Salafismus hat in Deutschland eine Szene mit tausenden Gefährdern hervorgebracht. Die ultrakonservative sunnitische Strömung profitiert bei der Rekrutierung von Anhängern unter muslimischen Asylbewerbern von der deutschen Politik der offenen Grenzen. Der Bundesregierung ist die komplexe Situation längst über den Kopf gewachsen. Die Anschläge in Nizza und nun in Würzburg demonstrieren eindrücklich, zu welchen furchtbaren Gewaltakten radikalisierte Muslime fähig sind. Die Behauptungen Özoğuz sind vor dem Hintergrund der langjährigen Geschichte der salafistischen Szene in Deutschland unhaltbar und stellen ein perfides politisches Manöver dar, das offenkundig vom Versagen der Altparteien in der Einwanderungs- und Sicherheitspolitik ablenken soll.

Die salafistische Szene konnte sich seit rund zehn Jahren, insbesondere in Nordrhein-Westfalen, ausbreiten und bundesweit auf viele tausend Mitglieder anwachsen. Bereits 2010 brachen Djihadisten aus Bonn auf und kämpften u.a. in Afghanistan und Syrien. Dieser Gruppierung ist auch der missglückte Anschlag auf dem Bonner Hauptbahnhof vom Dezember 2012 zuzuschreiben. In Rheinland-Pfalz stieg die Zahl der Salafisten in 2015 auf 120 Mitglieder an. Diese sind unter anderem durch Propaganda-Tätigkeiten in den Innenstädten aufgefallen. Der Salafismus lehnt nicht die AfD ab, sondern unsere westliche Werteordnung und möchte einen mittelalterlichen Gottesstaat auf deutschem Boden errichten. Salafisten erklären grundsätzlichen alle zu Feinden, die diesen Bestrebungen entgegen wirken. Die AfD setzt sich für eine verstärkte Beobachtung und Bekämpfung der salafistischen Szene ein“.