In ihrer Antwort auf die Große Anfrage der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz mit dem Titel „Digitalisierung und Breitbandausbau“ (Drs. 17/7084) räumt die Landesregierung ein, dass nur ca. 2,5 Prozent der rheinland-pfälzischen Haushalte über einen Glasfaseranschluss verfügen (Frage 20). Der Versorgungsdurchschnitt aller OECD-Staaten liegt mit über 23 Prozent fast zehnmal so hoch. Die AfD-Fraktion wird der sträflichen Vernachlässigung der Digitalisierung und des Breitbandausbaus in den Haushaltsberatungen eine zentrale Stellung zukommen lassen.
Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die Antwort macht deutlich, dass die Landesregierung die Digitalisierung und den Breitbandausbau nur verbal mit Schönwetterreden behandelt. Es mangelt an klaren Prioritäten und an einem strategischen Vorgehen. Wir wollen diese Zukunftsherausforderung tatsächlich anpacken. Deshalb fordern wir den Aufbau einer Digitalagentur, die im Haushaltseinzelplan des Wirtschaftsministeriums verankert ist.“
Joachim Paul weiter: „2,5 Prozent der Haushalte mit Glasfaseranschluss, das ist digitale Steinzeit. Rheinland-Pfalz liegt damit weit hinter Schwellenländern wie Mexiko (18,3 Prozent) oder Kolumbien (11,1 Prozent). Da ist es wenig tröstlich, dass die Versorgung in Rheinland-Pfalz in etwa dem durchschnittlichen Niveau in Deutschland entspricht.“
Joachim Paul, MdL, ist stellvertretender Vorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz