Joachim Paul (AfD) zu Dreyer und Mobilfunk: Nur eine Enquete-Kommission kann Ausweg ermöglichen

Dreyer und Mobilfunk

Zur Meldung, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) dringe auf den weiteren Ausbau des Mobilfunks in Rheinland-Pfalz, erklärt Joachim Paul, medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:

Dass wir in Deutschland und damit auch in Rheinland-Pfalz hinsichtlich Digitalisierung sowie Mobilfunk- und Breitbandausbau jahrzehntelang geschlafen haben, ist offenkundig. Es war ein historischer Fehler der Kohl-Regierung, die Mobilfunk-Infrastruktur zu privatisieren. In Bezug auf die Flächendeckung der Mobilfunk-Versorgung liegt selbst Albanien vor Deutschland. Rheinland-Pfalz ist bei einer Versorgung von 2,5 Prozent mit einem Glasfaseranschluss besonders schlecht auf den digitalen Wandel vorbereitet. Die Lage ist verfahren und kompliziert. Deshalb fordert die AfD-Fraktion nächste Woche im Plenum die Einsetzung einer Enquete-Kommission. Nur unter Einbeziehung von Experten und Mobilfunkanbietern kann ein Ausweg aus der Sackgasse gefunden werden.

Joachim Paul, MdL, ist medienpolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz

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