Joachim Paul (AfD) zu Auswirkungen der Flüchtlingskrise: Zuwanderung begrenzen, Sozialsysteme schützen!

Die WELT veröffentlichte heute in ihrer Onlineausgabe offizielle Zahlen zu Ausmaß und Auswirkungen der Flüchtlingskrise. Demnach hat sich die Zuwanderung nach Deutschland deutlich beschleunigt. Allein seit 2011 sind mindestens 3 Millionen Menschen nach Deutschland eingewandert. Insgesamt leben aktuell mindestens 9,5 Millionen Menschen mit ausländischer Staatsbürgerschaft in Deutschland, rund 11 Prozent der Gesamtbevölkerung. Gleichzeitig ist die Arbeitslosenquote bei ausländischen Staatsbürgern mit 16,1 Prozent dreimal so hoch wie bei deutschen Staatsbürgern. Eine ähnliche Sprache sprechen die Zahlen bei den Empfängern von Arbeitslosengeld II, hier liegt die Quote ausländischer Staatsbürger bei 27 Prozent. Die höchste Quote verzeichnen dabei Asylbewerber aus Syrien mit rund 75 Prozent.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Die heute veröffentlichten Zahlen sprechen eine deutliche Sprache. Die jüngste Migrationswelle belastet unsere Sozialsysteme in erheblichem Maße. Besserung ist nicht in Sicht, ganz im Gegenteil, es ist zu befürchten, dass als Folge dieser Einwanderung unsere Sozialsysteme auf lange Sicht negativ belastet werden. Die meisten Asylbewerber werden über viele Jahre Transferleistungen beziehen.

Paul weiter: „Wer glaubt, die Flüchtlingskrise sei überwunden, irrt, sie hat vielmehr gerade erst begonnen. Noch immer bieten unsere Sozialsysteme auch solchen Menschen zu viele Anreize, denen es aufgrund fehlender Sprachkenntnisse und Qualifikationen nicht gelingen dürfte, sich in den Arbeitsmarkt zu integrieren. Die AfD fordert daher, derartige Anreize abzubauen und dem Missbrauch des Asylrechts durch Wirtschaftsmigranten konsequent entgegenzuwirken.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz