Joachim Paul (AfD) zu antidemokratischem Zitat: Verfassungsfeind Menasse als Zuckmayer-Preisträger untragbar – Dreyer spaltet die Gesellschaft

Ministerpräsidentin Dreyer hält unbeirrt an Zitatfälscher Menasse fest und will diesem am Freitag, 18. Januar 2019, den Zuckmayer-Preis verleihen. Inzwischen ist ein weiteres Zitat aufgetaucht, in dem Menasse die vorübergehende Abschaffung der Demokratie fordert und unser gegenwärtiges Demokratiemodell dem „Untergang weihen“ möchte. In „Der Europäische Landbote“ von 2012 meint Menasse, man müsse sich mit dem Gedanken anfreunden, „die Demokratie erst einmal zu vergessen, ihre Institutionen abzuschaffen, soweit sie nationale Institutionen sind, und dieses Modell einer Demokratie, das uns so heilig und wertvoll erscheint, weil es uns vertraut ist, dem Untergang zu weihen. Wir müssen stoßen, was ohnehin fallen wird, wenn das europäische Projekt gelingt. Wir müssen dieses letzte Tabu der aufgeklärten Gesellschaften brechen, dass unsere Demokratie ein heiliges Gut ist.“ Zudem wurde bekannt, dass Menasse in elf Jahren 308.957 Euro „Subventionen“ vom österreichischen Ministerium für Unterricht und Kultus erhalten hat.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion Rheinland-Pfalz: „Menasses Äußerungen zur Abschaffung unserer Demokratie in ihrer bisherigen Form sind ein Anschlag auf unsere Verfassung. Wer unser Demokratiemodell dem ‚Untergang weihen‘ will, ist ein Verfassungsfeind und als Kandidat für die Verleihung des Zuckmayer-Preises untragbar. Wenn Frau Dreyer diesen linken Staatskünstler trotzdem auszeichnen möchte, beschädigt sie das Fundament unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung und spaltet ganz bewusst die Gesellschaft.“

Joachim Paul weiter: „Ich appelliere noch einmal an die Ministerpräsidentin, die Auszeichnung für Menasse nicht vorzunehmen.“

Joachim Paul, MdL, ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender sowie bildungspolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz