Heinz-Peter Meidinger, Präsident des Lehrerverbandes (DL), weist in einem Interview mit BILD darauf hin, dass an Schulen mit einer Migrantenquote von 70, 80, 90 oder gar 100 Prozent die Schule zum Austragungsort von sozial-religiösen Konflikten werden kann. Dabei kritisiert Meidinger, dass auf die Problembenennung durch die Lehrer die Politik nicht reagierte. Aufhänger für das Interview waren Enthauptungs-Videos auf Kinder-Handys und antisemitische Mord-Drohungen gegen Schülerinnen in Berlin.
Dazu Joachim Paul, bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Auch in Rheinland-Pfalz herrscht seitens der Politik eine Kultur des Wegsehens, wenn es um die Probleme an den Schulen mit einem hohen Migrantenanteil geht. Im August 2017 schilderte die Schulleiterin einer Grundschule in Pirmasens in einem Leserbrief an die Rheinpfalz die unzumutbaren Zustände. Und in Ludwigshafen haben wir mit Gräfenau (93,4 Prozent) und Erich Kästner (90,6 Prozent) bereits zwei Grundschulen mit einem Migrantenanteil von über 90 Prozent. Obwohl durch den steigenden Migrantenanteil die Probleme an den Schulen immer größer werden, verweigert sich die rot-grün-gelbe Landesregierung einer realistischen Einwanderungspolitik.“
Joachim Paul weiter: „Der Familiennachzug von Asyleinwanderern wird die Probleme auch in Rheinland-Pfalz verschärfen. Deshalb fordere ich Ministerpräsidentin Dreyer eindringlich auf, endlich zu einer vernunftbasierten Position in der Einwanderungspolitik zu finden. Die Familienzusammenführung der Asyleinwanderer muss im Herkunftsland stattfinden. Die Vorfälle an den Berliner Grundschulen sind letzte Warnungen, ein Umdenken muss schnellstens stattfinden.“
Joachim Paul ist bildungspolitischer Sprecher und stellvertretender Vorsitzender der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland Pfalz.