Joachim Paul (AfD): „Salafisten predigten vor Flüchtlingen – Folgen für innere Sicherheit nicht absehbar!“

Nach Angaben des SWR-Magazins „Zur Sache Rheinland-Pfalz!” wird die Abu Bakr-Moschee in Koblenz vom Verfassungsschutz Rheinland-Pfalz beobachtet. In einem Freitagsgebet aus dem Jahr 2015 heißt es unter anderem: “Siegen ist die höchste Stufe (…), also müssen wir dafür sorgen, dass Allah siegreich wird, damit wir auch irgendwann mal siegen”. Die Islamismus-Expertin Prof. Susanne Schröter stuft diese Predigten als bedenklich ein. Darüber hinaus bestehen nach SWR-Angaben „klare Bezüge“ zum Salafismus und Verbindungen zur Muslimbruderschaft.

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Als sich herausstellte, dass der salafistische Hassprediger und Steinzeit-Islamist Abul Baraa in einer Moscheegemeinde in Bendorf gepredigte hatte, tat man sich schwer, die Existenz einer salafistischen Szene in Bendorf zuzugeben und ihre Größe richtig einzuschätzen. Der Fall in Koblenz beweist nun, dass sich in Rheinland-Pfalz ein salafistisches Netzwerk herausbildet, das systematisch am Ausbau seiner Strukturen arbeitet und aggressiv islamistische Propaganda verbreitet. Es ist an der Zeit, den Salafismus in Rheinland-Pfalz als akute Bedrohung unser Gesellschaft einzuschätzen und zu bekämpfen – wehret an Anfängen.

Joachim Paul weiter: „Bedenklich ist, dass sich die Abu Bakr-Moschee stark in der Flüchtlingshilfe engagierte. Hunderte arabisch-stämmiger Flüchtlinge gingen in die Moschee, in der auf Arabisch gepredigt und gebetet wurde. Man muss es sich vor Augen halten: Über Monate hinweg bekamen Flüchtlinge nicht nur aggressiv islamistische Propaganda zu hören, sondern wurden auch Zeugen von islamistischen Strukturen, die sich hier bereits etabliert hatten.  Die negativen Langzeitfolgen für die innere Sicherheit sind noch nicht absehbar. Die Hintergründe müssen nun restlos aufgeklärt werden: Was genau wurde in der Moschee gepredigt und insbesondere von wem? Gibt es Verbindungen zu den Bendorfer Salafisten? Die AfD-Fraktion wird diesbezüglich einen Berichtsantrag im Innenausschuss sowie eine Kleine Anfrage stellen.

Joachim Paul,  MdL, ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.