Mit Verwunderung reagiert der medienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz Joachim Paul auf die in der “Rheinpfalz” vom 22.12.2017 zitierte Aussage von Margit Kohnle-Gross (CDU), sie habe in der Landesmedienkommission (LMK) nur über eine Stimme verfügt und daher Findung und Wahl des Direktors der LMK nicht beeinflussen können.
Joachim Paul: „Richtig ist, dass die CDU-MdL Brandl und Dötsch veranlasst durch die Kritik von AfD und Medien an der „Findung“ und „Wahl“ von Dr. Marc Jan Eumann zum Direktor der LMK auf den fahrenden Zug aufsprangen und sich als Kritiker des roten Filzes inszenierten.“
„Tatsache ist aber auch, dass mein Fraktionskollege Matthias Joa, der als frei gewählter Abgeordneter gleichberechtigtes Mitglied der LMK-Versammlung ist, über Bildung und Arbeit der „Findungskommission“ nicht ausreichend informiert worden ist. Ich gehe angesichts des Wahlergebnisses davon aus, dass es so auch anderen Versammlungsmitgliedern ging. Das war bewusst angewandte Taktik: ‘Findung’ und Wahl sollten schnell durchgezogen und die Öffentlichkeit vor vollendete Tatsachen gestellt werden.“
„Auch äußerte Joa nicht nur in der Sitzung der LMK-Versammlung öffentlich Kritik an der Kommission, sondern wandte sich in dieser Sache auch am 30. November an Direktorin Pepper, die gar nicht reagierte. Schwer vorstellbar, dass Frau Kohnle-Gros das alles entgangen ist. Vielmehr hatte sie als aktives Mitglied der Findungskommission genügend Gelegenheit, Zusammensetzung und Arbeit zu hinterfragen und sich den ganz offensichtlich zweifelhaften Vorgängen zu verweigern. Angesichts der Kritik sollte Kohnle-Gros vielmehr endlich klar sagen, ob sie Eumann unterstützt und gewählt hat.“
„Offenkundig ist, dass die CDU lange mitmischen wollte und sich nicht grundsätzlich an dem Gekungel der Altparteien in der LMK-Versammlung störte. Hinter den sogenannten ‘Freundeskreisen’ steht ein verfilztes Amigo-System, das nur den Partikulärinteressen der Altparteien verpflichtet und darauf ausgerichtet ist, Posten und Einflussmöglichkeiten proportional unter diesen aufzuteilen. Mit Medienpolitik im Sinne der Gebührenzahler und Bürger hat dieser politische Basar gar nichts mehr zu tun. Der Fall Eumann zeigt: Es besteht dringender Reformbedarf. Die CDU steht an einem Scheideweg: Will sie Teil des Filzes blieben oder sich endlich für die Transparenz einsetzen, die sie an anderer Stelle so vehement eingefordert hat?“
Joachim Paul, MdL, ist stellvertretender Fraktionsvorsitzender und medienpolitischer Sprecher der AfD Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.