Joachim Paul (AfD): Klöckners CDU stellt Parteigeplänkel über Landeswohl

In der heutigen Ausgabe der Rheinpfalz heißt es über die rheinland-pfälzische CDU-Fraktionsvorsitzende Julia Klöckner: „Als richtigen Schritt bezeichnete sie es, Anträgen der AfD selbst dann nicht zuzustimmen, wenn der Wortlaut gleich zu eigenen Anträgen sei. Der Grund: Die AfD lege ein anderes Menschenbild, ein anderes Ziel zugrunde.“

Dazu Joachim Paul, stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:

Offenbar geht es Klöckner nicht um das Wohl des Landes Rheinland-Pfalz, sondern ausschließlich um Parteigeplänkel. Als demokratische Partei hat die AfD ein anderes Verständnis von Parlamentarismus. Wenn wir Anträge für gut befinden, stimmen wir diesen zu und zwar unabhängig davon, wer den Antrag eingebracht hat. Für uns zählt der Inhalt. Allein das ist verantwortungsvolle Politik zum Wohle unserer Bürger. Die Klöckner-CDU hat offenkundig kein Interesse an einer inhaltlich ausgerichteten Arbeit, sondern verfolgt lediglich taktische Ziele und misst dem Parlament keine übergeordnete Funktion als Forum der demokratischen Willensbildung mehr zu. Die AfD wird auch deshalb bei der Bundestagswahl ein gutes Ergebnis einfahren, weil viele Bürger die taktischen Spielchen der Altparteien satt haben.

Paul abschließend:

Uns ist schleierhaft, was Klöckner unter einem ‚anderen Menschenbild‘ versteht. Das Menschenbild der AfD jedenfalls basiert auf christlichen Wertvorstellungen.

Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.