AfD-Fraktion hat eigene Große Anfrage zur Energiewende gestellt.
Die Grüne Landtagsfraktion präsentierte am Mittwoch die Ergebnisse einer Großen Anfrage zum Thema Energiewende. Dazu erklärt Joachim Paul (AfD), stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz:
„Die Große Anfrage der Grünen ist Teil einer Kampagne, mit der die Energiewende gerettet werden soll. Der gestiegene Anteil erneuerbaren Energien an der Stromproduktion wird von den Grünen als Erfolg verkauft, allerdings bringt diese Entwicklung große Probleme mit sich. Der Strom aus Wind und Sonne ist minderwertiger ‚Zappelstrom‘, er ist nicht verlässlich und regelbar. Bezahlbare Speicherkapazitäten im großen Stil fehlen. Häufig vagabundiert darum überflüssiger Ökostrom durch die europäischen Stromnetze, weil er nirgendwo gebraucht wird.
Die Verbraucher werden dafür zur Kasse gebeten, darum ist die Energiewende teuer und unsozial. Wenn man, wie von der AfD gefordert, die kompletten Ökoumlagen streichen und die Netzentgelte wieder senken würde, dann könnte der Strompreis um etwa ein Drittel niedriger liegen.“
Paul weiter: „Der Bundesrechnungshof kritisierte in seinem Bericht vom Dezember 2016, dass niemand einen Überblick über die finanziellen Auswirkungen der Energiewende habe. Die Möglichkeit, hier nachzufragen und für mehr Klarheit zu sorgen, haben die Grünen bei ihrer Großen Anfrage verpasst. Die AfD-Fraktion hat deswegen eine eigene Große Anfrage zur Energiepolitik mit wesentlich kritischeren Fragen eingereicht. Die Antwort der Landesregierung sollte Anfang August vorliegen.“
Joachim Paul ist stellvertretender Vorsitzender der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.