Der verkehrspolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Jens Ahnemüller, hat sich im Verkehrsausschusses des Landtags für eine Schonung der Steuerzahler und gegen Subventionierung des Elektroantriebes ausgesprochen: “Seit 2005 sind die Immissionsbelastungen in den Städten mit Luftreinhalteplänen bei Schwefeldioxid um 70-80% reduziert worden, bei Feinstaub um 30-40%, bei Ruß um 30-50%, bei Stickstoffdioxid um 10-30% – dies alles bei einer stetig zunehmenden Verkehrsdichte. Wozu dann eine marktfeindliche Subventionierung der Elektrifizierung? Und wer weiß, welche ökologischen Tücken die heutigen Saubermänner der Antriebstechnik bergen?”, so Ahnemüller.
Ahnemüllers Meinung nach gebe es einen guten Grund dafür, dass der öffentliche Nahverkehr bei der Elektrifizierung keine Vorreiterrolle übernimmt: “Die Landesregierung hat in ihrer Antwort auf eine Große Anfrage der Grünen selbst eingeräumt, alternative Antriebskonzepte, sprich Elektromotoren, seien noch nicht so ausgereift, dass sie in der Breite zum Einsatz kommen und den öffentlichen Verkehr im Lande tragen könnten. Der Durchschnittspreis eines Batteriebusses ist zwei- bis dreimal so hoch wie der eines Dieselbusses! Das ist im übrigens auch der Grund, weshalb die namhaften deutschen Bushersteller noch keinen Batteriebus im Angebot führen, der so zuverlässig wie ein Dieselbus mit AdBlue-Technik ist.”
In diesem Zusammenhang begrüßte Ahnemüller, dass die Mainzer Mobilität nun seine Forderung erfüllen will, 98 Dieselbusse mit Euro-4- und Euro-5-Norm 2018 nachzurüsten. „Der Beschluss hatte eine lange Geburt. Aber offensichtlich hat die Kritik unserer Fraktion in der Plenardebatte am 22.3.2018 den Entscheidungsprozess befördert.“
Laut dem Verkehrspolitiker müsse die Landesregierung in der Elektromobilitäts-Debatte umdenken: “Die AfD fordert: Schluss mit Plakettenwahn und wissenschaftlich nicht begründbaren Grenzwerten sowie Abschaffung der sogenannten Umweltzonen.”
Jens Ahnemüller ist verkehrspolitischer Sprecher der AfD-Landtagsfraktion im Landtag Rheinland Pfalz.