Iris Nieland (AfD) zur Veröffentlichung des Schwarzbuchs des BdSt: Absurdeste Steuerverschwendungen der Jahre 2018/19 aufgedeckt

Zur Veröffentlichung des aktuellen Schwarzbuches des Bundes der Steuerzahler merkt Iris Nieland (AfD) Folgendes an:

Neben Absurditäten wie Krankenwagen für verletzte Wölfe, liegt auch in Rheinland-Pfalz der Schwerpunkt der Steuergeldverschwendung im Bereich der Baukosten.

Beispiel für eine solche Kostenexplosion ist die Sanierung eines öffentlichen Gebäudes im rheinland-pfälzischen Idar-Oberstein. Da der Gebäudezustand vor Baubeginn nicht ausreichend untersucht worden war, erhöhten sich die Kosten von 3 auf über 7 Millionen Euro. Damit war die Sanierung teurer, als es ein Neubau gewesen wäre.

Iris Nieland führt weiter aus: „Auch in meinem Wahlkreis gibt es ein ungünstiges Beispiel. Hier haben sich die Stadtoberen zu Lasten der Bürger bei der Ausweisung eines neuen Wohngebietes mit einer zu geringen Abstandzahlung für die Abgeltung der Altlasten zufrieden gegeben. Der städtische Haushalt wird mit mehr als 500.000 Euro belastet. Die AfD tritt weiter dafür ein, endlich konstruktiv über die Einführung eines doppischen Haushaltssystems auf Landesebene nachzudenken, um so eine transparente Haushaltsführung zu gewährleisten. Sie ist nötiger denn je.

Iris Nieland ist haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz

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