Iris Nieland (AfD) zum Fall Riedmaier: Ist die Praxis der „Kunst am Bau“ noch zeitgemäß?

Gegen die ehemalige Landrätin Theresia Riedmaier (SPD) des Kreises Südliche Weinstraße wurde kürzlich eine Strafanzeige wegen des Verdachts der Untreue gestellt.

Hierzu äußert sich die AfD-Abgeordnete Iris Nieland wie folgt: „Unserer Kleinen Anfrage (Drucksache 17/8520) ist zu entnehmen, dass die Landesregierung in den vergangenen vier Haushaltsjahren rund 1,2 Millionen Euro für ‚Kunst am Bau‘ ausgegeben hat (Drucksache 17/8625). Bereits die Hälfte der Kosten entstanden im Jahr 2018. Eine erhebliche Summe. Zu Anfang ging es den Initiatoren der ‚Kunst am Bau‘-Regelung vor allem darum, die finanzielle Not der Künstler zu lindern, da kurz nach dem Ersten Weltkrieg noch keine sozialstaatliche Absicherung der Künstler gewährleistet war. Heutzutage steht ‚Kunst am Bau‘ oft in fragwürdigen Zusammenhängen. Exemplarisch sei hier auf den Fall Riedmaier des Kreises Südliche Weinstraße verwiesen. Hier steht im Raum, dass Geld für Kunst am Bau beim Land beantragt und genehmigt wurde, aber die Aufträge nie ausgeschrieben und ausgeführt worden sind.“

Iris Nieland ergänzt: „Manche geförderte Kunstwerke mögen ansehnlich sein. Doch in der Politik müssen in vielen Fällen auch schwere Entscheidungen getroffen werden und das Land muss sparen! Wägt man ab, wie viele neue Tische in Schulen oder Medizintechnik in Krankenhäusern mit diesem Geld angeschafft werden könnten, kommt man zwangsläufig zu der Frage, ob die ‚Kunst am Bau‘-Regelung noch zeitgemäß ist und falls ja, ob zwangläufig jeder öffentliche Bau mit Geldern für Kunst bedacht werden muss.“

Iris Nieland ist haushalts- und  finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz.