Iris Nieland (AfD) über das Defizit der Universitätsmedizin: Landesregierung muss die Universitätsmedizin Mainz nachhaltig entlasten

Seit Jahren kommt es in der Bilanz der Universitätsmedizin zu einem negativen Saldo in erheblicher Millionenhöhe.

Dazu erklärt die haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion Iris Nieland: „Wenn ein System dauerhaft nicht funktioniert, dann muss es umgestellt werden. Dies lässt sich auch für die aktuelle Finanzierung der Universitätsmedizin Mainz sagen.

So ist eine Trendwende gegen die jährlich wiederkehrenden Defizite kaum in Sicht. Allein dieses Jahr beträgt dieses, geschätzt, bis zu 40 Millionen Euro. Das entspricht immerhin einem Wert von 160 Einfamilienhäusern. Die Landesregierung kann das Problem zwar benennen, weitergehende, in die Zukunft reichende Lösungsansätze fehlen allerdings, es bleibt bei wortreichen Erläuterungen der angestrebten, aber letztlich eben doch nur kosmetischen Maßnahmen. 

Iris Nieland ergänzt: „Ein wichtiger Schritt wäre sicherlich die Erhöhung des Landeszuführungsbetrages. Eine Anhebung auf den Stand der anderen westdeutschen Länder wäre dabei schon eine spürbare Verbesserung. So könnten auch Stück für Stück die Altschulden der letzten Jahre in Höhe von ca. 200 Millionen Euro langsam abgebaut werden. Denn für diese Schulden werden insgesamt ca. 15 Millionen Euro an Zinsen fällig. Geld, welches bei den Patienten besser aufgehoben wäre.

Iris Nieland ist haushalts- und finanzpolitische Sprecherin der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland Pfalz