Iris Nieland (AfD): Bargeld ist Freiheit

AfD-Fraktion stellt Antrag zur kostenfreien Bareinzahlung auf die Konten der Landeskassen

Sieht man von den Zahlstellen für kleinere Summen wie Eintrittsgelder ab, gibt es in Rheinland-Pfalz nur noch wenige Kassen, an denen man seine Schulden gegenüber dem Land in bar bezahlen kann. Hierzu die AfD-Landtagsabgeordnete Iris Nieland:

„Wenn Trierer Studenten ihren Semesterbeitrag bar bezahlen wollen, müssen sie zur Landes­hochschulkasse nach Mainz fahren oder alternativ meist 15 Euro an Gebühren für eine Bareinzahlung auf das Konto der Landeskasse leisten. Das kann nicht sein“, so Nieland und fordert die Landesregierung zu mehr Bürgerfreundlichkeit auf.

Der AfD-Antrag vom 18. November beinhaltet, dass die Landesregierung sicherzustellen hat, dass zumindest Bareinzahlungen auf Konten der Landeskassen gebührenfrei sind. In ihrer Rede zum Antrag kritisierte Nieland am Freitag, dass die Landesregierung die Bürger faktisch zwinge, unbar zu bezahlen. Die Abgeordnete schlug damit den Bogen hin zu vielen Bestrebungen und Maßnahmen, mit denen nach und nach das Bargeld ganz abgeschafft werden soll. Dem wird sich die AfD widersetzen.

Der Antrag der AfD wurde von allen anderen Fraktionen im Landtag abgelehnt.