Uwe Junge: Polizeipräsident zerlegt im Innenausschuss die fälschliche Darstellung der Grünen zum Polizeieinsatz in Ingelheim!

Uwe Junge zum Polizeieinsatz von Ingelheim
Am 19. August 2020 schrieb die Grüne Pia Schellhammer: „Der Polizeieinsatz vom vergangenen Wochenende hat zu erheblicher Kritik geführt. Das Bildmaterial in sozialen Netzwerken und in den Medien zeugt von einem unverhältnismäßigen Vorgehen der Polizei gegen die Demonstrierenden, das wir in dieser Form in Rheinland-Pfalz bislang noch nicht erlebt haben. Zudem decken sich die Bilder mit zahlreichen Augenzeugenberichten, die mich erreicht haben und mich mit großer Sorge erfüllen. Konkret wird der Polizei unter anderem ein massiver Einsatz von Pfefferspray und Schlagstöcken vorgeworfen. Demonstrierende wurden über lange Zeit in einem Tunnel eingekesselt, so dass ein Gang zur Toilette und die Versorgung mit Wasser oder Essen problematisch waren. Dass möglicherweise die individuelle Kennzeichnung nicht ordnungsgemäß getragen wurde, ist inakzeptabel.“

Hierzu Uwe Junge, innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz: „Im gestrigen Innenausschuss, wurden die Verdächtigungen und Denunziationen der Grünen gegen angebliches Fehlverhalten der Polizei durch den rheinland-pfälzischen Polizeipräsidenten unter der Beweislast des Videomaterials komplett widerlegt. Die Polizei sieht nach den Ermittlungen zu dem umstrittenen Einsatz bei einer Demo in Ingelheim die zentralen Vorwürfe entkräftet. Es habe nie eine Einkesselung gegeben, geschweige denn unverhältnismäßige Einsätze von Pfefferspray und Schlagstöcken. Die Maßnahmen der Polizei waren somit erforderlich, angemessen und geeignet.

Uwe Junge weiter: „Dies zeigt erneut das gestörte Verhältnis der Grünen zu unserer Polizei, die keine Chance auslassen, die Polizei in ein schlechtes Licht zu rücken. Es ist mir nach wie vor schleierhaft, wie eine rheinland-pfälzische CDU, die sich selbst in spätrömischer Dekadenz als Partei der inneren Sicherheit bezeichnet, mit solchen Polizeifeinden wie den Grünen in eine Koalition eintreten will. Der Richtungsstreit scheint vorprogrammiert zu sein.

Uwe Junge schließt: „Wir als AfD-Landtagsfraktion stehen weiter hinter unserer Polizei und setzen uns weiter dafür ein, unsere Polizei parlamentarisch und gesellschaftlich vor solchen denunziatorischen und verleumderischen Anwürfe zu schützen!
 
Uwe Junge  ist Fraktionsvorsitzender und innenpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz