In seiner Pressemitteilung vom 28. November 2016 äußert sich Heribert Friedmann als Landtagsabgeordneter und Mitglied der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz, mit dem Titel „Öffentlich-rechtliche Medien hofieren Linksextremisten“ zu desavouierenden Kultursendungen im gebührenfinanzierten Fernsehen. In der Sitzung des Medienausschusses vom 1. Dezember wurde Kritik laut, dass Friedmann unzureichend dargestellt habe, dass er sich als Abgeordneter und nicht als Vorsitzender des rheinland-pfälzischen Medienausschusses äußerte.
„Sollte durch meine Pressemitteilung der Eindruck entstanden sein, ich habe im Namen des Medienausschusses gesprochen, so stelle ich hiermit klar: Die Pressemitteilung vom 28. November habe ich in meiner Funktion als Landtagsabgeordneter der AfD-Fraktion getätigt, mit dem AfD-Briefkopf versehen und über die AfD-Pressestelle versandt. Ich höre jedoch die Kritik der Mitglieder des Medienausschusses und werde künftig noch eindeutiger klären, in welcher Funktion ich Stellung beziehe. Auffällig ist hierbei, dass die Mitglieder des Ausschusses der Form offensichtlich mehr Aufmerksamkeit widmen als dem Inhalt“, so Friedmann.
Hintergrund
In der Sitzung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik wurde am 1. Dezember der AfD-Antrag „Linksextremismus in den öffentlich-rechtlichen Medien“ behandelt. Initiativ hierfür war die Ausstrahlung eines Konzertes der linksextremen Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ im WDR am 12. Dezember 2012. Wegen ihrer linksextremistischen Aktivitäten und ihrer Gewaltbereitschaft war die Band bereits im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern gelistet. Im Lied „Gefällt mir“ heißt es: „Deutschland ist Scheiße, Deutschland ist Dreck“ und „Deutschland verrecke, das wäre wunderbar.“ In der Ankündigung des WDR werden die Musiker als „wichtigste Punkband Deutschlands“ und „gute Jungs“ gefeiert.
Die AfD wehrt sich gegen die Ausstrahlung derartiger Sendungen im öffentlich-rechtlichen Rundfunk sowie gegen die Hofierung von Gruppen, die staatsunterminierende Provokationen verbreiten. Die hierzu relevante Pressemitteilung von Heribert Friedmann vom 28.11.2016 finden Sie unter: Link
Heribert Friedmann ist Abgeordneter im Landtag Rheinland Pfalz und Mitglied der AfD-Fraktion.