Heribert Friedmann (AfD): Öffentlich-rechtliche Medien hofieren Linksextremisten

heribert-friedmannIn der Sitzung des Ausschusses für Medien, Digitale Infrastruktur und Netzpolitik am Donnerstag, 1. Dezember, wird der AfD-Antrag „Linksextremismus in den öffentlich-rechtlichen Medien“ behandelt. Hintergrund ist die Ausstrahlung eines Konzertes der linksextremen Punkband „Feine Sahne Fischfilet“ – wegen ihrer linksextremistischen Aktivitäten und ihrer Gewaltbereitschaft im Verfassungsschutzbericht des Landes Mecklenburg-Vorpommern im Jahre 2012 aufgeführt – im WDR am 12. Dezember.

Im Lied „Gefällt mir“ heißt es: „Deutschland ist scheiße, Deutschland ist dreck“ und „Deutschland verrecke, das wäre wunderbar.“ In der Ankündigung des WDR werden die Musiker als „wichtigste Punkband Deutschlands“ und „gute Jungs“ gefeiert. Dazu Heribert Friedmann, Vorsitzender des Medienausschusses und Abgeordneter der AfD-Fraktion im Landtag von Rheinland-Pfalz:

„Es ist unerträglich, wie in den öffentlich-rechtlichen Medien linksextremistische Inhalte beworben werden. Sowohl der Ankündigungstext als auch die Ausstrahlung des Konzertes sind mit dem ‚ZDF-Urteil‘ des Bundesverfassungsgerichts aus dem Jahre 2014 nicht vereinbar. Demnach kommt den öffentlich-rechtlichen Medien ein demokratischer und kultureller Auftrag zu. In diesem Fall handelt es sich weder um Demokratie noch um Kultur.

Die AfD ist dafür, dass die durch Zwangsgebühren finanzierten öffentlich-rechtlichen Medien die Meinungen aller Gebührenzahler abbilden, aber natürlich nur dann, wenn sich diese im Rahmen unserer freiheitlich-demokratischen Grundordnung bewegen. Das trifft bei ‚Feine Sahne Fischfilet‘ eindeutig nicht zu.

Mit unserem Antrag wollen wir von der Landesregierung wissen, ob sie es für möglich hält, dass der SWR ähnliche linksextremistische Inhalte hofiert. Außerdem fordern wir die SPD-geführte Landesregierung auf, sich endlich eindeutig von linksextremistischer Gewalt zu distanzieren. In den letzten Monaten kam es bei AfD-Veranstaltungen mehrmals zu hässlichen Übergriffen von Linksextremisten. Eine dieser Gegendemonstrationen wurde vom SPD-Landtagsabgeordneten Lothar Rommelfanger angemeldet.“

Heribert Friedmann ist Abgeordneter im Landtag Rheinland Pfalz und Mitglied der AfD-Fraktion.