Frisch (AfD) zur Asylpolitik: Fakten statt Polemik gefordert

Michael Frisch (MdL)
Michael Frisch (MdL)

„Fakten statt Polemik zur Asylpolitik in Rheinland-Pfalz“ fordert MdL Michael Frisch, AfD-Mitglied im Ausschuss für Gesellschaft und Integration, von der Landesregierung. „Es ist ein dursichtiges Ablenkungsmanöver, wenn Staatssekretärin Christiane Rohleder (Grüne) die AfD-Berechnungen, nach denen sich in Rheinland-Pfalz mehr als 20.000 Asylbewerber mit zweifelhaftem Status und ohne dauerhaftes Aufenthaltsrecht befinden, als ‚unerträglich‘ abkanzelt. Statt sich sachlich mit den von der AfD veröffentlichten Fakten und Hochrechnungen zur Asylkrise auseinanderzusetzen, verlegt sich die Landesregierung auf Polemik und Moralisieren. Bezeichnend ist auch, dass sie AfD-Rechercheergebnisse kritisiert, selbst jedoch keine Aussage zur Zahl der ausreisepflichtigen Personen in Rheinland-Pfalz machen kann oder machen will.”

“AfD-Fraktion wird Aufklärung fordern”

„Die AfD-Fraktion wird sich mit solchen Abwiegelungsversuchen der Landesregierung nicht zufrieden geben, sondern so lange Aufklärung einfordern, bis endlich alle Fakten auf dem Tisch liegen. Nur wenn lückenlose Transparenz geschaffen wird, besteht die Möglichkeit, sachgerecht über die zur Bewältigung der Asylkrise notwendigen Maßnahmen zu entscheiden. Das sind wir allen Bürgern auch im Hinblick auf die exorbitant hohen Kosten für die Folgen der Masseneinwanderung schuldig“, so Frisch.

Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.