Die renommierte Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young berichtet, dass viele deutsche Großstädte trotz sprudelnder Steuereinnahmen und guter Konjunktur immer tiefer in die Schuldenfalle geraten. Insbesondere in Nordrhein-Westfalen und in Rheinland-Pfalz stellten die Prüfer einen weiteren Schuldenanstieg fest. Der kommunalpolitische Sprecher der AfD-Fraktion im rheinland-pfälzischen Landtag, Michael Frisch, hält diese Entwicklung für besorgniserregend:
„Nahezu alle großen Städte in Rheinland-Pfalz sind hoffnungslos überschuldet. So hat sich der Schuldenberg der Stadt Trier seit 2012 um etwa 20 Prozent auf jetzt 750 Millionen Euro erhöht. Das Eigenkapital, das 2009 noch 340 Millionen Euro betrug, ist vollständig aufgebraucht. Faktisch ist die Stadt wie viele andere Kommunen insolvent. Der für die Erfüllung wichtiger Aufgaben notwendige Handlungsspielraum geht zusehends verloren. Bereits jetzt besteht ein erheblicher Investitionsstau in Sachen Infrastruktur, Straßen, Brücken und Schulen verfallen. Die Flüchtlingskrise und stetig wachsende Sozialausgaben haben die Situation weiter verschärft. Sollten die aktuell historisch niedrigen Zinsen wieder auf ein normales Niveau ansteigen, wären viele Kommunen zahlungsunfähig“, so Frisch.
„Wir verbrauchen unsere Zukunft, aber diese Zukunft gehört nicht uns. Sie gehört unseren Kindern und Enkeln und deshalb ist eine solche Schuldenpolitik unverantwortlich. Während sich die Landesregierung dafür rühmt, die Neuverschuldung des Landes zu reduzieren, überlässt sie die Kommunen dem finanziellen Kollaps. Wir brauchen eine verantwortungsbewusste Finanzpolitik, die langfristig auch den Städten und Gemeinden eine tragfähige Perspektive eröffnet“, fordert Frisch.
Michael Frisch ist kommunalpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.