Wie jetzt bekannt wurde, haben Asylanten in Berlin bei der Arbeitsagentur “Urlaub” beantragt, um für mehrere Wochen in ihre Heimat zu reisen. Hintergrund ist die gesetzliche Verpflichtung von Sozialhilfeempfängern, sich bei längerer Abwesenheit bei der für Sie zuständigen Behörde abzumelden.
Michael Frisch, Landtagsabgeordneter und Mitglied des Landesvorstands der AfD-Rheinland-Pfalz, hält dies für einen unerhörten Vorgang: “Es kann doch nicht sein, dass Menschen, die ihr Land angeblich wegen Verfolgung oder Krieg verlassen mussten, bereits kurze Zeit später dorthin zurückkehren. Wer wirklich vor einer lebensgefährlichen Bedrohung geflohen ist, wird sich niemals freiwillig wieder in diese Situation begeben. Die von solchen Asylbewerbern im Anerkennungsverfahren genannten ‚Fluchtgründe‘ sind daher grundsätzlich in Frage zu stellen. Schutz- und Leistungsansprüche an den deutschen Staat lassen sich mit ihrem Verhalten nicht vereinbaren. Folgerichtig ist eine sofortige Rückkehr in ihr offenbar sicheres Herkunftsland zu veranlassen.”
Frisch sieht die seit Beginn der Asylkrise geäußerten Befürchtungen seiner Partei bestätigt: “Wir als AfD Rheinland-Pfalz haben immer wieder davor gewarnt, dass mit der unkontrollierten Masseneinwanderung neben echten Flüchtlingen auch viele Menschen kommen werden, die keinerlei Berechtigung auf Schutz vor Krieg und Gewalt haben und so das Asylrecht Gastfreundschaft missbrauchen. Dafür hat man uns als “fremdenfeindlich” und “rassistisch” beschimpft. Die “Urlaubsreisen” von Berlin und sicherlich auch anderen Städten unseres Landes zeigen, dass die AfD-Politiker die Lage realistisch eingeschätzt haben. Der Bundesregierung, die sich dieser Einschätzung beharrlich verweigert hat, bleibt jetzt wieder einmal nichts anderes übrig, als nachträgliche Schadensbegrenzung zu betreiben.”
Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.