Im Anschluss an die letzte Debatte des Rheinland-pfälzischen Landtags über das Problem der Kinderehen erklärt der familienpolitische Sprecher der AfD-Fraktion Michael Frisch: “Mit der Masseneinwanderung der vergangenen Monate ist das bisher im Wesentlichen auf islamische Länder beschränkte Problem der Kinderehen auch unseres geworden. Leider konnte die Landesregierung keine Auskunft über die Altersstruktur der betroffenen Minderjährigen geben, bei denen es sich zumeist um Mädchen handelt. Zudem lehnt sie es ab, durch eine Gesetzesänderung eine generelle Nichtanerkennung dieser im Ausland geschlossenen Ehen anzustreben. Solange aber keine klare rechtliche Regelung besteht, obliegt die Sache der Einzelfallentscheidung von Gerichten. Dies führt dann zu Skandal-Urteilen wie in Bamberg, wo die Ehe eines 14-jährigen syrischen Mädchens vom Amtsgericht für rechtmäßig erklärt wurde. Damit wird Scharia-Unrecht in Deutschland anerkannt und fortgeschrieben. Wir als AfD lehnen dies eindeutig ab und fordern darum die Landesregierung auf, im Interesse der Betroffenen sofortige Gegenmaßnahmen zu ergreifen. Jeder Tag, der vergeht, ohne dass wir unserer Schutzverpflichtung gegenüber diesen Kindern gerecht werden, ist ein Tag zu viel.”
Rechtsordnung nicht auf dem Altar falscher Multi-Kulti-Toleranz opfern
Für Frisch zeigt sich am Beispiel der Kinderehen die grundsätzliche Problematik eines Aufeinandertreffens sehr unterschiedlicher Kulturen: “Der Islam hat ein vollkommen anderes Verständnis von individuellen Freiheiten und Rechten. Aber es kann nicht sein, dass wir unsere Rechtsordnung auf dem Altar falscher Multi-Kulti-Toleranz opfern. Ein religiöses Gesetz, das über dem Grundgesetz steht, ist für uns nicht hinnehmbar. Deshalb erwarten wir ganz deutlich, dass sich alle Zuwanderer, die in unserem Land vielleicht auch nur vorübergehend bleiben dürfen, ohne Wenn und Aber der deutschen Leitkultur unterwerfen. Ohne eine solche konsequente Haltung werden wir in den nächsten Jahren über noch weitaus größere Probleme zu diskutieren haben als einige hundert Kinderehen.“
Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.