Mit Empörung reagiert der familienpolitische Sprecher der rheinland-pfälzischen AfD-Fraktion, MdL Michael Frisch, auf eine Aussage des FDP-Abgeordneten Steven Wink. Dieser hatte im Rahmen einer Parlamentsdebatte zum Thema Kinderarmut die sogenannte Mütterrente als “Gefälligkeitsprojekt” abgelehnt. Unter “Mütterrente” versteht man die bessere rentenrechtliche Anerkennung von Erziehungsjahren für Kinder, die vor 1992 geboren wurden.
Mütterrente Ausgleich für Kindererziehung
“In Anbetracht der unschätzbaren Leistung, die Mütter für die Gesellschaft erbringen, ist es schon schlimm genug, dass die FDP deren Berücksichtigung bei der Altersversorgung verweigert. Dann aber auch noch von einem Gefälligkeitsprojekt zu sprechen, ist ein nicht entschuldbarer Affront gegenüber diesen Frauen. Bei der Mütterrente handelt es sich weder um eine Gefälligkeit noch um ein Almosen, sondern um einen Ausgleich für das, was Frauen mit der Kindererziehung für die Allgemeinheit geleistet haben. Dabei liegt sie in der jetzigen Form noch deutlich unter dem, was das Bundesverfassungsgericht als ausreichend beschrieben hat. Die AfD fordert deshalb eine grundlegende Reform des Rentenrechts, die den Anspruch einer angemessenen Anerkennung der gesellschaftlichen Leistung von Müttern wirklich erfüllt. Damit würde nicht nur eine Gerechtigkeitslücke geschlossen, sondern auch die Gefahr von Kinderarmut spürbar verringert. Die FDP dagegen hat mit dieser Aussage einmal mehr gezeigt, welch geringen Stellenwert Familien für sie besitzen.”
Michael Frisch ist familienpolitischer Sprecher der AfD-Fraktion im Landtag Rheinland-Pfalz.